Kämpfen ist angesagt!

Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!

Von Peter Frey, Mitglied im Vorstand von AUF Witten
(aus Witten im AUFbruch 2/2009)

Noch vor einem Jahr ging die Bundesregierung von einem „langanhaltenden Aufschwung“ bis zum Jahr 2020 aus. Kein bürgerliches Wirtschaftsforschungsinstitut zeigte sich in der Lage, die Krise vorherzusagen, weil solche Krisen des Kapitalismus nicht in ihr Weltbild passen. Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, verweigert jetzt jeden Wirtschaftsausblick für das Jahr 2010 mit der offenherzigen Begründung, das sei „im Prinzip Kaffeesatzleserei“.

Nichts im Griff…

Weder Banken, noch die Bundesregierung oder Wirtschaftsverbände haben die gegenwärtige wirtschaftliche Entwicklung im Griff. Die Konjunkturpakete haben offensichtlich nicht dazu geführt, die Konjunktur wie gewünscht wieder anzukurbeln.

Auch die sogenannte „Abwrackprämie“ ist ein gutes Beispiel dafür, in welche Richtung die Maßnahmen der Regierung gehen. Der Automobilindustrie wurde kurzfristig ein enormes Umsatzplus verschafft. Gleichzeitig haben sich viele Menschen verschuldet, um die „günstige Gelegenheit“ zu nutzen, was wiederum die Banken freut. Der Gebrauchtwagenmarkt dagegen liegt völlig brach.

Auch Wittener Betriebe betroffen

Alle diese Maßnahmen können nichts an der Entwicklung der Krise ändern. Thomas Rosenke, stellv. Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Westfalen, schildert die Situation zum Teil noch düsterer, als die jetzt veröffentlichten Zahlen des Bundesamtes für Sta­tistik erahnen lassen. „Es gibt Firmen, die haben Auftragsrückgänge von bis zu 60 Prozent zu verkraften”, sagt Rosenke. In einigen Betrieben ruht die Arbeit zur Zeit sogar komplett.

Bosch Rexroth erweiterte im letzten Jahr noch sein Betriebsgelände und baute neue Hallen. Heute sollen alle Leiharbeiter entlassen und befristete Verträge nicht verlängert werden.

Die Kollegen im Edelstahlwerk arbeiten zum Teil nur noch fünf Tage im Monat, der Rest ist Kurzarbeit.

Bisher tiefste Krise

Heute ist noch nicht abzusehen, wie lange die Krise andauern wird. Man kann aber davon ausgehen, dass keine Branche unberührt bleiben wird. Denn es handelt sich um die bisher tiefste Weltwirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus. Die Weltindustrieproduktion ging im letzten Quartal 2008 doppelt so stark zurück wie im ersten Jahr der großen Krise 1929 bis 1932.

Dabei ist das Problem nicht, dass kein Geld da wäre. Im Gegenteil, wenige Banken und multinationale Konzerne haben sich unvorstellbare Summen angeeignet. Diese Werte wurden von den Menschen auf dem ganzen Erdball erarbeitet.

Das Problem ist, dass dieses Geld nicht mehr so angelegt werden kann, dass es maximalen Profit bringt – und das stürzt das ganze Finanzsystem und in der Folge auch die Realwirtschaft in die Krise.

Den Kopf in den Sand?

Sollen wir unser Schicksal den Leuten überlassen, deren Politik und Wirtschaftsführung zu dieser Krise geführt hat?

Ich meine Nein!

Wir haben Alternativen!

Die Stadt Witten als einer der größten Arbeitgeber in Witten sollte mit gutem Beispiel voran gehen und die Arbeitszeit auf 30 Stunden in der Woche verkürzen – natürlich bei vollem Lohnausgleich! Die dadurch neu zu schaffenden Arbeitsplätze wären nicht nur eine Perspektive für die Jugend, es wäre für die Stadt insgesamt sogar günstiger. Sie hätte mehr Einnahmen über die Lohnsteuer und vor allem weniger Ausgaben für Hartz IV, welches vollständig von den Kommunen getragen werden muss.

AUF Witten fordert schon lange ein Zinsmoratorium. Die Stadt Witten zahlt jedes Jahr mehr als 13 Mio. € nur für Zinsen. Für Tilgung bestehender Kredite werden nur 2,8 Mio. € ausgegeben. Tatsächlich bedeutet das, dass die Stadt ihre Schulden über die Jahre insgesamt sechs mal zurück bezahlt! Das kann sie natürlich nicht leisten und nimmt so immer neue Kredite auf, um die Zinsen für die alten zu bezahlen…

Anstatt dieses Geld in schon fast sittenwidriger Manier den Banken in den Rachen zu werfen, könnte es für wichtige Investitionen eingesetzt werden – für Schulen, Kindergärten, Straßenbau, Kultur, Sport und vieles mehr.

Warten Sie die Entwicklung der Krise nicht ab, sondern nehmen Sie Ihre Sache selbst in die Hand!

Werden Sie aktiv und machen Sie mit in AUF Witten!

Geben Sie uns am 30. August Ihre Stimme!