Protestkundgebung gegen den Einzug von ProNRW in den Rat der Stadt Witten

Kategorie: Antifaschismus
Veröffentlicht: Mittwoch, 11. Juni 2014
Geschrieben von AUF Witten

<i>AUF Witten</i> ruft zum Protest gegen den Ratseinzug von ProNRW am kommenden Dienstag vor der Ratssitzung auf!
AUF Witten ruft zum Protest gegen den Ratseinzug von ProNRW am kommenden Dienstag vor der Ratssitzung auf!

An die demokratische Öffentlichkeit und im Rat vertretene demokratische Organisationen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Antifaschisten,

am kommenden Dienstag, den 17. Juni findet ab 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Witten statt.

Eine Besonderheit dabei ist, dass bedauerlicherweise zwei Vertreter von ProNRW ihr Ratsmandat antreten werden.

Unserer Meinung nach ist es geboten, den beiden Ratsvertretern von ProNRW und der demokratischen Öffentlichkeit gleich zu Beginn deutlich zu machen, dass es im Rat der Stadt Witten keinen Raum gibt für volksverhetzende Agitation und Propaganda, insbesondere nicht gegen religiöse Minderheiten, sowie für andere politische Entgleisungen aus der braunen Mottenkiste.

Da unseres Wissens bisher keine entsprechenden Aktivitäten in Angriff genommen worden sind, haben wir von AUF Witten die Initiative ergriffen und heute für den 17. Juni eine Protestkundgebung ab 15.30 Uhr direkt vor dem Rathaus angemeldet.

Sollten sich weitere Gruppierungen, Parteien oder auch Einzelpersonen dem Protest anschließen, führen wir die Kundgebung als Aktionseinheit mit Rederecht für jede beteiligte Initiative und Gleichbehandlung durch den Versammlungsleiter durch. Wir praktizieren entsprechende Prinzipien seit Jahren erfolgreich im Rahmen unseres überparteilichen Personenwahlbündnisses und der Montagsdemo. Deshalb gehen wir trotz relativer Kurzfristigkeit von einem erfolgreichen und den demokratischen und antifaschistischen Widerstand stärkenden Verlauf der Kundgebung aus und werden im Anschluss das auch in unserer Pressearbeit entsprechend würdigen.

Ansonsten würden wir die Protestkundgebung als Veranstaltung von AUF Witten durchführen, weil auf jeden Fall ein Zeichen gesetzt werden muss. Auch ist unserer Meinung nach genug Zeit gewesen, sich im Sinne des Widerstandes gegen ProNRW zu äußern.

Das umso mehr angesichts der bedenklichen Vorfälle im Rathaus Dortmund am Wahlabend. Auch sollte die Wachsamkeit nicht nachlassen, selbst angesichts erster bekannt gewordener Erosionen von ProNRW.

Wehret den Anfängen!