Kommentar zur Ablehnung des Bürgerbegehrens für einen Grünen Kornmarkt
Das hört sich alles so (selbst)gefällig an: die Stadt hat Schulden, also muss ein privater Investor es richten. Und der handelt nur mal nicht mit Bäumen, sondern mit Betongold. Deshalb wird der Kornmarkt zugebaut. Für Klimaschutz darf es nur Lippenbekenntnisse geben, wer ihn ernst nimmt, dem wird von den Piraten sogar Instrumentalisierung vorgeworfen….
Es wundert nicht, dass die Parteien, die in Bund und Land die Gesetze machen, nach denen die Kommunen zu finanziellen Melkkühen verkommen, vor Ort sich nur noch den Profitinteressen von Investoren unterordnen wollen. Interessant ist, dass eine große Ratsmehrheit, auch unter Einschluss kleinerer wie WBG, Bürgerforum und Piraten, sich dieser Denkweise letztlich in ihrem Abstimmungsverhalten anschließen. AUF Witten hat von Anfang an vertreten, dass der Kornmarkt als Signal für eine Änderung der Umweltpolitik grün werden muss, was diametral zur Unterordnung unter den Kommerz steht.
Das Bürgerbegehren aus formalen Gründen abzulehnen, hat zwar im Moment verhindert, dass der Bürger sein Votum abgeben kann. Das ist aber auch eine [...]
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Offene Sprechstunde von AUF Witten zum Kornmarkt und nächste Protestdemo
AUF Witten lädt ein zur offenen Sprechstunde am kommenden Freitag, 7.2.2020 um 16.30 bis 18.30 Uhr in den Treff International Bahnhofstraße 70. Es geht es nach wie vor um die Forderung nach einem Grünen Kornmarkt und was dafür zu tun ist.
Das aktuelle Bürgerbegehren hat diese unsere Forderung zwar kopiert, fordert in Wahrheit aber eine alternatve (Teil-)bebauung.
Das lehnt AUF Witten ab, denn es muss im Interesse des Klimaschutzes ein klares Zeichen gesetzt werden.
Wir werden deshalb nach wie vor alles daransetzen, dass sich ein nenneswerter Widerstand gegen die Bebauung des Kornmarkts bildet, was nicht zuletzt im Vorfeld der Kommunalwahlen sehr interessant werden dürfte.
Von Anfang waren wir dagegen, ein Bürgerbegehren ohne starke Bewegung in Gang zu setzen. Jetzt gibt es Hektik für ein Bürgerbegehren, das man inhaltlich nicht mal unterstützen kann.
Umso wichtiger ist es, am ursprünglichen Plan einer starken Bewegung für einen grünen Kornmarkt festzuhalten.
Die bisherrige Unterordnung der Umweltpolitik unter die [...]
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Beitrag zum Antrag zum Bürgerbegehren Kornmarkt auf der Ratssitzung am 3. Februar 2020
Das Bürgerbegehren aus formalen Gründen nicht zuzulassen, wie es die Verwaltung mit Unterstützung der SPD und CDU eingebracht hat, ist ein politisches Armutszeugnis.
Sich einem Votum der Bürger nicht zu stellen, ist im Grunde ein Eingeständnis dafür, dass Sie wissen, dass es in der Wittener Bevölkerung keine Mehrheit für die Bebauung gibt.
Dass es um die Gestaltung 2018 eine breite öffentliche Beratung gegeben hätte, ist in dem Zusammenhang kein Argument, sondern nur eine Schutzbehauptung u.a. von der SPD.
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Leserbrief zum WAZ Artikel „Bürgerbegehren: Landesinitiative lobt die Stadt“
Wie Sie berichten, will die Stadt dem Rat empfehlen, das geplante Bürgerbegehren für einen grünen Kornmarkt für unzulässig zu erklären. Dazu grundsätzlich zwei Dinge:
Erstens ist es fragwürdig, dass der Rat der Stadt, mit dessen Beschluss zur Bebauung des Kornmarkts viele Wittener nicht einverstanden sind, darüber befinden soll, ob ein Bürgerbegehren gegen seinen Beschluss zulässig sei oder nicht.
Zweitens wäre es schön, wenn mit dem Bürgerbegehren tatsächlich für einen grünen Kornmarkt abgestimmt werden könnte. Das entspräche genau der Forderung von AUF Witten, mit der wir letzten Sommer in die Öffentlichkeit gegangen sind. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben von AUF Witten zwar die Forderung kopiert, lassen in Wirklichkeit aber für ein Konzept einer alternativen Bebauung abstimmen mit Bühne, Sozialwohnungen und Kulturzentrum. Wer einen grünen Kornmarkt ohne Versiegelung als notwendige Maßnahme gegen die Auswirkungen von Extremhitze und Starkregen fordert, [...]
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