Leseranfrage zum Thema: Millionengrab Trianel-KKW

Kategorie: Stadtwerke Witten Leserbriefe
Veröffentlicht: Samstag, 22. Februar 2014
Geschrieben von Romeo Frey
Trianel-Kohlekraftwerk Lünen
Trianel-Kohlekraftwerk Lünen

Sie haben ja öfter über die Stadtwerke und ihre Investitionspolitik berichtet. Unter anderem auch über die Stadtwerke-Beteiligung an dem Stadtwerke-Verbund TRIANEL.

TRIANEL betreibt ja auch den Steinkohlekraftwerks-Neubau in Lünen. Das ist nicht nur ein umweltpolitischer Anachronismus, sondern offensichtlich ein Millionengrab, wie sie ja ausführlich bereits vor einem Jahr in ihrer Zeitung Nr. 1/2013 dargelegt haben.

An dieser Beteiligung ist bereits eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Flensburg insolvent gegangen und verschiedene Stadtwerke haben bereits Verlustrückstellungen in ihre Haushalte eingeplant.

Sie berichteten damals auch über ihre Anfrage an die Bürgermeisterin, welche finanziellen Auswirkungen für den Kommunalhaushalt diese Angelegenheit haben würde. Damals war der Stand: Keine Antwort ist auch eine Antwort.

Hat sich in dieser Beziehung etwas getan?

Name der Redaktion bekannt

 

Antwort der Redaktion:

Das umstrittene Kohlekraftwerk ist am 1.12.2013 nach langem Rechtstreit in den Dauerbetrieb gegangen. Wie das Genehmigungsverfahren ablief und wie mit den Einsprüchen umgegangen wurde, ist ein anderes, dennoch äußerst interessantes Thema, das wir nicht aus dem Auge verlieren, aber aus Platzgründen an anderer Stelle behandeln wollen. Wir werden dazu natürlich auch eine ausführliche Stellungnahme der Bürgerinitiative Kontra Kohle Kraftwerk Lünen einholen.

Jetzt zum Kern Ihrer Frage, nämlich den kommunalpolitischen Auswirkungen in Witten. Zunächst einmal noch mal zur Information anderer Leser unsere damaligen Fragen an die Bürgermeisterin:

Auf alle diese Fragen gibt es immer noch keine Antwort der Bürgermeisterin. Im Zusammenhang mit früheren Fragen an sie als Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke teilte sie uns aber sinngemäß mit, dass ihr die Beantwortung wegen der Rechtsform der Stadtwerke als GmbH nicht möglich sei und dass Herr Czylwick deshalb auch keine besonderen Rechte als Ratsmitglied besitze. Er könne, wie jeder andere Bürger auch, über Geschäftsgeheimnisse eben keine Auskunft erhalten.

Nunmehr liegt seit einiger Zeit der Haushalt 2014 der Stadt Witten vor.

Da steht auf Seite 6 des Vorberichtes:

„Aufgrund der wirtschaftlichen Belastung der Stadtwerke/ewmr durch die Erzeugerstrompreisentwicklung und durch die Projekte der ewmr/Trianel kann keine Gewinnablieferung eingeplant werden.“

Daraus folgt:

Und das alles soll nach Auffassung der Bürgermeisterin und ihrer Verwaltung mit den Aufgaben und Befugnissen eines Ratsmitglieds nichts zu tun haben?

Bezeichnenderweise regt sich außer AUF Witten niemand der sonst im Rat vertretenen „Vertreter“ auf? Wen vertreten die dann, frage ich mich.

Herzliche Grüße

Romeo Frey