Witten braucht einen Schuldenschnitt

Daljit Nar kandidiert im Wahlbezirk 51, Rüdinghausen Nord, Reserveliste Platz 6, Herbert Schlüter kandidiert in Wahlbezirk 16, Pferdebach/Innenstadt Südost, Reserveliste Platz 2

von Herbert Schlüter, Mitglied in AUF Witten

Witten ist wie viele Städte pleite. Schon 2015 werden die Schulden unserer Stadt die Grenze von 500 Millionen Euro überschreiten. Ein alternativer Ansatz zur Lösung dieses Finanzproblems täte also ganz offensichtlich Not.

Ein solcher alternativer Lösungsansatz wäre zum Beispiel ein von AUF Witten schon seit langem gefordertes Schuldenmoratorium bzw. ein Schuldenschnitt. Hierbei geht es kurz gesagt darum die Dominanz der Kreditzinszahlungen über den städtischen Haushalt zu brechen.

Nur mit einer zeitweisen oder kompletten Einstellung des Schuldendienstes wäre in unserer Stadt eine wirkliche Kommunalpolitik überhaupt denkbar, denn ernstgemeinte Kommunalpolitik im Rat hängt nun einmal vor allem auch am Vorhandensein von finanziellen Mitteln, mit denen man die Zukunft unserer Stadt sinnvoll und ganzheitlich gestalten könnte.

Nur so wäre es möglich, den Bürgern wirkliches soziales und kulturelles Leben in unserer Stadt zur Verfügung zu stellen und nicht nur mit Prestigeprojekten wie z.B. dem ZOB oder der Rathaushaltestelle die Schuldenmisere zu übertünchen.

Weiterlesen: Witten braucht einen Schuldenschnitt

Fragen und Antworten zur Kommunalwahl

Liebe BesucherInnen,

der ein oder andere stellt sich vielleicht die Frage, wer jetzt konkret wahlberechtigt ist und was es mit den Direktkandidaten und der sog. Reserveliste auf sich hat. Wir haben für Sie nachfolgend in möglichst einfachen Worten die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Wahlberechtigung und Wählbarkeit bei den Kommunalwahlen

Wahlberechtigt ist,

  • wer am Wahltag Deutsche/ Deutscher ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl den Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat oder sich sonst dort gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat.

In besonders geregelten Fällen besteht das Wahlrecht nicht (z.B. bestimmte Fälle der Betreuung und gerichtliche Aberkennung des Wahlrechts).

Wählbar sind alle Wahlberechtigten, die das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens 3 Monaten im Wahlgebiet ihren Hauptwohnsitz haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets haben.

Was hat es mit der Reserveliste auf sich?

Bei den Kommunalwahlen stellen Parteien und Wählergruppen jeweils Direktkandidaten und eine Reserveliste auf.

Die Direktkandidaten werden in den Wahlbezirken, in denen sie kandidieren, über die einfache Mehrheit gewählt.

Die Reserveliste ist eine Liste aus Kandidaten, die über einen bestimmten Stimmenanteil der Gesamtstimmen der Partei/Wählergruppe, in den Stadtrat gewählt werden.

Für Witten gibt es 2014 insgesamt 50 Ratssitze und 25 Wahlbezirke. Es werden also 25 Sitze des Stadtrats über die gewählten Direktkandidaten besetzt und 25 Sitze über die Reserveliste.

Wie wird die Sitzverteilung berechnet?

Hier wird das sog. Divisorverfahren mit Standardrundung nach Sainte-Lague/Schepers angewandt. Nähere Informationen finden Sie hier:

Gelungener Auftakt zur Kommunalwahl von AUF Witten

Es gab zahlreiche Gespräche an dem Infostand, der optisch ein Hingucker war.
Es gab zahlreiche Gespräche an dem Infostand, der optisch ein Hingucker war.

Mit einem gut besuchten Aktionsstand hat AUF Witten am Samstag Vormittag vor der Stadtgalerie den Kommunalwahlkampf auf der Straße eröffnet.

Kulturell umrahmt war die Vorstellung von Kandidaten mit selbst verfassten Gedichten und Liedern.

Höhepunkt war die Rede von Achim Czylwick, seit 10 Jahren für AUF Witten im Rat und Spitzenkandidat der Reserveliste.

Mit dem Motto „Um uns selbst müssen wir unser selber kümmern“, forderte er alle diejenigen auf, das Bündnis zu stärken, welche die Politik des Kaputtsparens, die politische Bevormundung und die leeren Versprechungen nicht nur anklagen wollen, sondern dazu Alternativen suchen und diese auch vertreten wollen.

Dazu gehört auch, tatsächlich ernst zu machen mit den Forderungen:

  • nach einem Schuldenschnitt, damit das Geld in Witten bleibt,

  • gegen Fracking hier und anderswo

  • und für 100% regenerative Energie.

Dies stieß bei den Passanten durchweg auf Zustimmung, regte zu vielen intensiven Gesprächen an.

Auch flossen so als Ausdruck der Zustimmung und Unterstützung etliche Euros in die Spendendosen.

Denn der Wahlkampf wird ausschließlich aus Spenden finanziert, die an keinerlei Bedingungen gebunden sind.

Umweltpolitik ist Zukunftspolitik

Positionen von AUF Witten zur kommunalen Umweltarbeit

Nehmt ihnen die Erde aus der Hand, bevor sie zerstört wird! Bild von A.Femel_pixelio.de
Nehmt ihnen die Erde aus der Hand, bevor sie zerstört wird! Bild von A.Femel_pixelio.de

AUF Witten entwickelt vor Ort als Teil einer überregionalen Bewegung den aktiven Schutz vor der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Mensch, Tier- und Pflanzenwelt.

Wir beteiligen uns am aktiven Widerstand gegen Umweltverbrechen wie beim Fracking, bei der Verseuchung durch industrielle Landwirtschaft oder bei der Atomkatastrophe von Fukushima, die durch reine Profitinteressen entstehen.

Unser Personenwahlbündnis will eine echte regenerative Energiewende, die vor allem auch dezentral z. B. durch Kleinwind- oder Biogasanlagen erreicht werden soll. Diese kommen langfristig dem Gemeinwohl zu gute. Atom- oder Kohlekraftwerke dienen nur den Gewinnen der Energieriesen.

Weiterlesen: Umweltpolitik ist Zukunftspolitik

2017  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern