Am 25. Mai AUF Witten in den Rat:

Kategorie: Kommunalwahl 2014
Veröffentlicht: Samstag, 26. April 2014
Geschrieben von Achim Czylwick
Achim Czylwick ist seit 10 Jahren Ratsmitglied und hat zahlreiche Erfahrungen in der Zeit gesammelt.
Achim Czylwick ist seit 10 Jahren Ratsmitglied und hat zahlreiche Erfahrungen in der Zeit gesammelt.

Eine Wahl mit Perspektive!

Von Achim Czylwick – Ratsmitglied (AUF Witten)

Liebe Wittenerinnen und Wittener,

erlauben Sie mir, Ihnen einige Argumente darzulegen, warum Ihre Stimme für AUF Witten eine tragfähige und zukunftsorientierte Entscheidung ist.

Unser überparteiliches Personenwahlbündnis gründete sich vor zehn Jahren, weil wir die Erfahrung gemacht haben: Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern. Es funktioniert nicht, vor allem nicht für die Wähler, alle fünf Jahre seine Stimme buchstäblich abzugeben und zu hoffen, dass die gewählten Stellvertreter der etablierten Parteien dieses Mal ihre Versprechungen einhalten und sich kümmern. Immer wieder stellen wir fest, eine weitergehende Einflussnahme auf die Politik ist nach deren Vorstellung nicht vorgesehen.

Wir organisieren Bewegungen

Ich möchte dagegen jeden Wittener und jede Wittenerin ermuntern, sich selbst aktiv in die Politik einzubringen. Damit meine ich nicht in erster Linie Bürgerentscheide oder Bürgerbegehren, obwohl sie offiziell als Instrumente für mehr Demokratie bezeichnet werden. Denn sie sind nicht nur aufwändig, sondern mit zahlreichen bürokratischen Hürden verbunden und können von der Verwaltung ausgehebelt werden. Eine Reform ist deshalb nötig, wir setzen uns selbstverständlich auch dafür ein.

Aber vorrangig geht es um die Art und Weise, wie Politik alltäglich stattfindet. Da gibt es eine wichtige Erfahrung, die immer mehr Menschen machen: wenn sie sich zusammentun und gemeinsam für ihre Forderungen eintreten, werden sie ernst genommen.

Solche Bewegungen von unten fördert bzw. unterstützt AUF Witten. Meine Aufgabe als Ratsmitglied bestand in den vergangenen zehn Jahren immer darin, als Sprachrohrdieser Bewegungen im Rat Stellung zu beziehen. Auch, wie im Fall der Stadtbücherei, unabhängig und entgegen der Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht.

Ich habe dagegen gestimmt, dass der Rat den Bürgerentscheid kassiert. Demokratische Rechte sind für mich nicht verhandelbar.

Stellt sich die Frage, wie garantiert wird, dass solche alternativen Politikansätze nicht verloren gehen?

Transparenz

10 Jahre im Rat - Unbestechlich, Kompetent, Zukunftsorientiert - dafür steht Achim Czylwick und ganz <i>AUF Witten</i>
10 Jahre im Rat - Unbestechlich, Kompetent, Zukunftsorientiert - dafür steht Achim Czylwick und ganz AUF Witten

Das hat mit unseren Grundsätzen für Mandatsträger zu tun, die in der Wittener Parteienlandschaft einzig­artig sind.

In meiner freiwilligen Selbstverpflichtung gegenüber den Wählern und den Mitgliedern von AUF Witten erkläre ich mich bereit, regelmäßig Rechenschaft über meine Ratsarbeit abzulegen, uneigennützig zu arbeiten, Privilegien und persönliche Vorteile abzulehnen und mich ernsthaft sach- und fachkundig zu machen. Es ist für mich selbstverständlich, dass ich Sitzungsgelder an das Bündnis weiterleite.

Alles, was AUF Witten im Rat und außerhalb des Rates für die Menschen in dieser Stadt politisch bewegt hat, finden Sie auf unserer Internetseite www.auf-witten.degenauestens dokumentiert.

Unsere Homepage hilft Ihnen auch, wenn Sie sich in bestimmte kommunalpolitische Themen einarbeiten wollen. Die letzte Anfrage kam von einer Naturschutzorganisation im Hoch-Taunus-Kreis, die über unseren Einsatz gegen die Gestanksbelästigung durch Degussa/Sasol auf uns aufmerksam wurde.

Diese Transparenz und regelmäßige Rechenschaftslegung bei gleichzeitigem Verzicht auf persönliche Vorteile garantiert, dass unsere Politik stets Politik von unten bleibt und hilft, selbst aktiv zu werden.


Zukunftsorientiert

Politische Entscheidungen müssen zukunftsorientiert sein, es geht um Visionen für etwas Neues.

Unsere Politik basiert auf zwei Säulen: die politischen Ziele einerseits und anderseits die Wahrnehmung und die Verteidigung wie Erweiterung demokratischer Rechte. Ohne die Einheit dieser Seiten wird es nicht möglich sein, reale Verbesserungen im Sinne einer lebenswerten Stadt zu erreichen.

Heute haben wir infolge des riesigen Schuldenbergs und der bewussten, chronischen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte durch Bundes- und Landesgesetze die Situation, dass von einer kommunalen Selbstverwaltung ernsthaft nicht mehr gesprochen werden kann.

Statt auf Geschenke von oben zu warten, die uns überdies teuer zu stehen kommen, machen wir unsere eigene Rechnung auf.

Politisch wollen wir deshalb:

Das ist eine Politik gegen die Ausplünderung der kommunalen Kassen durch Bund und Land.

In den zehn Jahren, die ich für das überparteiliche Personenwahlbündnis AUF Witten im Rat arbeite, habe ich immer wieder die Einstellung der Zinszahlungen an die Banken und die Niederschlagung der Schulden verlangt. Ohne Schuldenschnitt kommt Witten nicht auf die Beine! Das bestätigten meine leider zutreffenden Prognosen über die Schuldenentwicklung jedes Jahr aufs Neue.

Mit dem sogenannten „Sparen“ kann die Verschuldung der Stadt nicht überwunden werden. Dabei zeigen die Abermilliarden, die im weltweiten Spekulationsfieber verheizt wurden:Geld ist genug da, es haben nur die Falschen!

Jetzt helfen wir uns selbst!

Kampf um jeden Arbeitsplatz bei Vogt/Siemens am 25.10.2003. <i>AUF Witten</i> von Anfang mit ganzem Herzen dabei, un¬terstützte den Solikreis, machte eine Infoveranstaltung zum Betrug mit Auffanggesellschaften. Zum Abschluss gab es ein Solidaritätsfest in der Aula des Albert Martmöller Gymnasiums
Kampf um jeden Arbeitsplatz bei Vogt/Siemens am 25.10.2003. AUF Witten von Anfang mit ganzem Herzen dabei, un¬terstützte den Solikreis, machte eine Infoveranstaltung zum Betrug mit Auffanggesellschaften. Zum Abschluss gab es ein Solidaritätsfest in der Aula des Albert Martmöller Gymnasiums

Es ist klar, wer am Dogma rüttelt, dass die Banken systemrelevant sind und ihr Profit heilig, dem stellen sich eingefleischte Vorurteile und Beharrungskräfte entgegen. Von Leuten, die Nutznießer des überlebten Politiksystems sind, kann man keinen Beifall erwarten.

Und das ist gut so. Denn damit liegt klar auf der Hand: wer was ändern will, kann nicht so weitermachen wie bisher, er muss neue Wege gehen!

Wir alle müssen lernen, selbst Politik zu machen, wir müssen lernen, auch um unsere Interessen zu kämpfen, statt andere machen zu lassen.

Immer mehr Menschen müssen selbst zum Neuen Politiker werden: unbestechlich, kompetent, zukunftsorientiert!

Um diese neuen Wege in der Kommunalpolitik zu gehen, müssen alle Menschen, alle hier lebenden Nationalitäten, zusammenstehen.

Kommunalpolitik verlangt auch die internationale Solidarität gegen Armut und Krieg, gegen Flucht und Zerstörung.

Deshalb unterstützt AUF Witten auch seit Jahren die Montagsdemo gegen Hartz IV und hat seit seiner Gründung immer wieder gegen die Zulassung ultrarechter oder faschistischer Organisationen protestiert. Wie zuletzt im Wahlausschuss gegen die Zulassung von Pro NRW, deren Führungskader von ehemaligen Repräsentanten der NPD durchsetzt ist.

Vor allem aber stellen wir uns zur Wahl, weil wir mithelfen wollen, einen kommunalen Widerstand für eine lebenswerte Stadt zu organisieren. Ohne diesen Widerstand gibt es keine Lösung!

Witten im AUFbruch 2/2014 - Wahlzeitung