Witten braucht einen Schuldenschnitt

Daljit Nar kandidiert im Wahlbezirk 51, Rüdinghausen Nord, Reserveliste Platz 6, Herbert Schlüter kandidiert in Wahlbezirk 16, Pferdebach/Innenstadt Südost, Reserveliste Platz 2

von Herbert Schlüter, Mitglied in AUF Witten

Witten ist wie viele Städte pleite. Schon 2015 werden die Schulden unserer Stadt die Grenze von 500 Millionen Euro überschreiten. Ein alternativer Ansatz zur Lösung dieses Finanzproblems täte also ganz offensichtlich Not.

Ein solcher alternativer Lösungsansatz wäre zum Beispiel ein von AUF Witten schon seit langem gefordertes Schuldenmoratorium bzw. ein Schuldenschnitt. Hierbei geht es kurz gesagt darum die Dominanz der Kreditzinszahlungen über den städtischen Haushalt zu brechen.

Nur mit einer zeitweisen oder kompletten Einstellung des Schuldendienstes wäre in unserer Stadt eine wirkliche Kommunalpolitik überhaupt denkbar, denn ernstgemeinte Kommunalpolitik im Rat hängt nun einmal vor allem auch am Vorhandensein von finanziellen Mitteln, mit denen man die Zukunft unserer Stadt sinnvoll und ganzheitlich gestalten könnte.

Nur so wäre es möglich, den Bürgern wirkliches soziales und kulturelles Leben in unserer Stadt zur Verfügung zu stellen und nicht nur mit Prestigeprojekten wie z.B. dem ZOB oder der Rathaushaltestelle die Schuldenmisere zu übertünchen.

Natürlich braucht es neben dem Schuldenschnitt auch eine schonungslose Analyse der Entstehung dieser Schulden. Hier sind mehrere Faktoren zu nennen:

Zum einen haben die letzten Bundesregierungen zur Lösung der Finanzprobleme des Bundes viele Aufgaben und damit auch deren Kosten den Ländern und Kommunen auferlegt.

Desweiteren wurde mit den städtischen Einnahmen bis in die 1980er Jahre, als diese noch reichlich vorhanden waren, offensichtlich schlecht gehaushaltet, denn sonst hätte man Rücklagen geschaffen.

Außerdem hat natürlich die Konzentration auf Vorzeigeprojekte bei gleichzeitigem Einschlafen lassen von dringend nötigen Instandhaltungsmaßnahmen horrende weitere Kosten und damit Schulden verursacht, wie man z.B. am Rathaus oder am Zustand unserer Straßen- und Radwege sehen kann.

Mit Blick auf diese in unserer Stadt vorliegende Schuldenmisere und ihre Auswirkungen für uns Bürger können wir als AUF Witten nur weiterhin mit Unterstützung möglichst vieler Wittener Bürger einen Schuldenschnitt bzw. -moratorium fordern.

Das ist auch deshalb besonders wichtig, wenn man bedenkt, dass die Fraktionen im Rat in einem solchen Schuldenschnitt noch nicht einmal eine zu diskutierende Alternative sehen. Deshalb Ihre Unterstützung und Stimme am 25.5. für AUF Witten.

Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!

2017  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern