Bewertung der Kommunalwahl 2014 in Witten

Der Wiedereinzug von Achim Czylwick in den Rat ist ein großer Erfolg für <i>AUF Witten</i>.
Der Wiedereinzug von Achim Czylwick in den Rat ist ein großer Erfolg für AUF Witten.

Es ist ein großer Erfolg, dass AUF Witten mit Achim Czylwick erneut in den Rat einziehen konnte, das Wahlziel der Verteidigung des Ratsmandates erreicht hat und auf dieser Basis weiterarbeiten kann.

Dabei hat die Kommunalwahl 2014 interessante Ergebnisse hervorgebracht.

Der zukünftige Rat hat 11 Listen ohne klare Mehrheit. SPD und CDU einigten sich auf eine große Koalition auch auf kommunaler Ebene.

Der angebliche Wahlsieger SPD hat real keine Stimmen dazu gewonnen, das kann nur das Bürgerforum von sich behaupten. Die CDU hat einen Verlust von 3.000 Stimmen zu verzeichnen, wobei ein Teil innerhalb des rechten Lagers verschoben wurde, zur WBG und Pro-NRW.

Bei einer Wahlbeteiligung von 47,2% wird die Mehrheit der Wähler durch den Rat nicht mehr repräsentiert. Die gleichzeitig stattfindende Europawahl konnte die Leute nicht überzeugen. Ohne Kommunalwahl wäre die Wahlbeteiligung wohl noch weiter gesunken. Die Zeit der Stammwähler und festen Zuordnung ist vorbei, eine Neuorientierung hat begonnen. Das bestätigte sich auch in zahlreichen Gesprächen während des Wahlkampfs.

Der Einzug von Pro-NRW in den Rat mit 2 Mandaten bringt zweierlei zum Ausdruck:

  • Die offen faschistische NPD hatte in Witten bereits 2009 rund ein Drittel ihrer Wähler verloren und wurde deshalb aus dem Rennen genommen.
  • Mit Pro-NRW konnten die 2004 noch von der NPD erreichten rund 1000 Wählerstimmen wieder aktiviert werden, aber mit einem im Vergleich zu NPD weichgespülten Image. Deshalb kommt in dem Wahlergebnis kein Rechtsrutsch zum Ausdruck. Gleichwohl gibt es keinen Grund zur Entwarnung

Romeo Frey stellte im Rahmen der 1. Mai Kundgebung <i>AUF Witten</i> vor und erhielt für seine Worte viel Zuspruch.
Romeo Frey stellte im Rahmen der 1. Mai Kundgebung AUF Witten vor und erhielt für seine Worte viel Zuspruch.

Beim Rückgang der Wählerstimmen für AUF Witten seit 2004 von 665 (2004) über 582 (2009) zu 461 (2014) sind folgende Faktoren zu berücksichtigen:

  • 2004 kandidierten neun Listen zum Rat. Als direkte Konkurrenz zu AUF Witten trat nur die PDS-WAL an, damals frisch gegründet und noch ohne den späteren bundespolitischen Bonus wie jetzt Die Linke. Die von ihr erzielten 901 Stimmen lagen knapp ein Drittel über dem Ergebnis von AUF Witten und ließen so auch für AUF Witten Raum für etliche spontane Stimmenzugänge unter der Bedingung der Massenbewegung gegen Hartz IV und des Kampfs um jeden Arbeitsplatz bei Vogt, wo sich AUF Witten intensiv engagiert hatte. 2009 dagegen besetzten zusätzlich drei Neugründungen das politische Spektrum von AUF Witten. Gleichzeitig nimmt bis heute der Unmut über die bürgerlichen Parteien beständig zu, was aber auch die Stimmen von Menschen, die nach fortschrittlichen und demokratischen Alternativen suchen, zersplittert.
  • Die aktiven Mitglieder von AUF Witten haben alles in ihrer Kraft stehende getan, um angesichts dieser gesellschaftlichen Entwicklung das alternative Profil der AUF-Bewegung klar rüber zu bringen. Das konnte die Ungleichbehandlung in der Presse nicht aufheben. Bei aller formellen „Gleichbehandlung“ wurde über die inhaltlichen und polarisierenden Positionen keine Diskussion entfaltet. Im Gegenteil, sie wurden bewusst herausgehalten. Es gab nicht mal ein Interview mit Achim Czylwick, von den Pressemitteilungen wurden kaum welche abgedruckt.
  • Statt aus den Auflösungserscheinungen etwa der Linksfraktion die naheliegende Konsequenz zu ziehen und ehrlich und unvoreingenommen in AUF Witten, dem überparteilichen Personenwahlbündnis, aktiv mitzuarbeiten, hoben ehemalige Ratsmitglieder der Linken mit „Witten direkt“ wieder mal eine Neugründung aus der Taufe. AUF Witten steht für wirkliche Überparteilichkeit auf antifaschistischer Grundlage. Das beinhaltet, dass auch Mitglieder der MLPD Teil des Bündnisses sind und nicht ausgegrenzt werden. Die neue Liste konnte AUF Witten zwar nicht verdrängen, führte aber dazu, dass der von AUF Witten erstrebte Fraktionsstatus auf Grundlage einer kämpferischen Opposition verhindert wurde.
  • Es gibt in einzelnen Wahlbezirken zum Teil erhebliche Stimmenzuwächse von AUF Witten im Vergleich zu den Vorjahren. Das betrifft zu einen die Verankerung des Spitzenkandidaten als ein wichtiger positiver Faktor für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. Und es zeigt sich dort, wo seit Jahren eine Kleinarbeit mit der systematischen Verteilung der Bündniszeitung Witten im AUFbruch gemacht und Bewegungen von unten aktiv unterstützt wurden, wie eine Elterninitiative für einen Kinderspielplatz oder der Widerstand von Anwohnern gegen Asbestverseuchung. Nicht zuletzt gab es Zuwächse dort, wo Kandidaten besonders gut unter den Wählern verankert sind.

Auch bei schlechtem Wetter lässt sich <i>AUF Witten</i> nicht von seinem Kampf um eine Alternative Politik abbringen - und das gilt auch über den Wahlkampf hinaus.
Auch bei schlechtem Wetter lässt sich AUF Witten nicht von seinem Kampf um eine Alternative Politik abbringen - und das gilt auch über den Wahlkampf hinaus.

Was AUF Witten hier in Teilbereichen aufgebaut hat, ist einmalig und nachhaltiger als spontane Wählerbewegungen, die nur eine Momentaufnahme darstellen.

Die Alleinstellungsmerkmale von AUF Witten haben sich bewährt. Dass sie nach wie vor den Unterschied zu den anderen im Rat vertretenen Organisationen ausmachen, wird AUF Witten noch deutlicher werden lassen und auch weiterentwickeln. Unsere Politik machen wir vor allem auf der Straße, unter den Leuten, in den Betrieben, mit unserem Ratsmitglied als Sprachrohr für die Interessen der Menschen.

Eine besondere Herausforderung besteht jetzt darin, besonders die Nichtwähler davon zu überzeugen, mit AUF Witten selbst Politik zu machen. Gründe dafür gibt es genug. Entscheidendes wird ohnehin nur dann erreicht, wenn es von unten, durch die Leute selber erkämpft wird. Ein wirksamer Umweltschutz und die Schaffung neuer Arbeitsplätze für eine vollständige Kreislaufwirtschaft, die Ausbildung der Jugend und das Ziel eines kinderfreundlichen Wittens können nur im Widerstand gegen die angeblichen Sachzwänge der gängigen Sparpolitik durchgesetzt werden.

Insgesamt sind das Ergebnis der Kommunalwahl und die darin entfaltete Aktivität vieler Mitglieder und Freunde von AUF Witten eine gute Ausgangsposition für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. „Gefühlt“, so eine Aussage am Wahlabend, „haben wir viel mehr erreicht, als ein Mandat.“ Das trifft es sehr gut.

An dieser Stelle möchte der Vorstand von AUF Witten allen Wahlhelfern ganz herzlich danken. Dieser Einsatz ist nicht selbstverständlich. Drückt aber aus: Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!

Selbst gemalt - Selbst finanziert - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!

2017  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern