Bürgermeisterwahl: AUF Witten kandidiert nicht

Kategorie: Kommunalwahl 2014
Veröffentlicht: Freitag, 1. Mai 2015
Geschrieben von Achim Czylwick

Achim Czylwick erklärt im folgenden Interview, warum eine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl für <i>AUF Witten</i> nicht in Frage kommt
Achim Czylwick erklärt im folgenden Interview, warum eine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl für AUF Witten nicht in Frage kommt

Ursprünglich war die Kandidatur von Achim Czylwick im Bündnis eine ausgemachte Sache. Doch auf der Mitgliederversammlung von AUF Witten am 22. März wurde das korrigiert. Achim Czylwick bat das überparteiliche Personenwahlbündnis um eine Neubewertung dieser Entscheidung. In seiner Stellungnahme legte er dar, der Verzicht auf eine eigene Kandidatur sei besser geeignet, das alternative kommunalpolitische Bündnis weiter zu stärken und aufzubauen. Warum sollte eine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl einer Stärkung von AUF Witten entgegenstehen? Eine auf den ersten Blick ungewöhnliche Einschätzung, so dass die Gründe dafür um so mehr interessieren. Achim Czylwick nahm dazu in einem Interview mit unser Zeitung Stellung.

? Was sind die Gründe, auf die Kandidatur zum Bürgermeister zu verzichten?

Achim Czylwick, Ratsmitglied für AUF Witten (A.C.):

Seit einiger Zeit diskutieren wir im Bündnis, ob wir nicht auch zur Bürgermeisterwahl antreten. Bis zum Jahr 2014 war es ja so, dass die Wahl von Rat und Bürgermeister in einem gemeinsamen Termin erfolgte.

Eine zusätzliche Kandidatur zum Bürgermeister, so unsere damalige Überlegung, könnte dem Bündnis mehr Aufmerksamkeit bringen, mehr Gelegenheiten bieten, unsere Positionen gegenüber den Wittenern bekannt zu machen.

Doch bleibt das automatisch so, wenn die Wahlen getrennt abgehalten werden, wie es jetzt der Fall ist?Diese Änderung der Lagehätte eigentlich eine neue Bewertung erfordert! Das aber habe ich, haben wir, leider zunächst versäumt.

Bei einer isolierten Wahl zum Bürgermeister kann unser Bündnis eine Kandidatur nicht mehr nutzen, um mehr Stimmen für Ratsmandate zu bekommen, weil der Rat ja schon gewählt ist.

? Macht das wirklich einen so großen Unterschied?

A.C.: Die getrennte Wahl rückt dasAmt des Bürgermeisters in den Mittelpunkt. Dieser hat als Verwaltungschef dafür zu sorgen, dass Bundes- und Landesgesetze sowie Verordnungen umgesetzt werden. Er hat die reibungslose Umverteilung des kommunalen Vermögens zu gewährleisten und seine Bediensteten entsprechend zu führen.

Im Gegensatz zum Stadtrat hat der Verwaltungschef dazu die Pflicht, das heißt, er muss sich dem fügen, was die Bezirksregierung Arnsberg aufgibt.

Ob man will oder nicht, in dieser Funktion ist man also verlängerter Arm genau jener Politik, gegen die wir kämpfen.

Wir dürfen aber nicht die Illusion schüren, diese Politik der Umverteilung wäre mit einem anderen Bürgermeister aufzuheben.

? Also geht es auch um die Glaubwürdigkeit von AUF Witten?

Die Trennung der Bürgermeisterwahl von den Kommunalwahlen gibt dieser Wahl einen ganz anderen Charakter.
Die Trennung der Bürgermeisterwahl von den Kommunalwahlen gibt dieser Wahl einen ganz anderen Charakter.

A.C.: Ja, auf jeden Fall. Der Grundgedanke unseres neuen, alternativen Politikansatzes ist, einen breiten Widerstand gegen die von Berlin und Düsseldorf gewollte und systematische betriebene Politik der Umverteilung zu entfalten.

Deshalb fordern wir eine Neuordnung der kommunalen Finanzen mit Schuldenschnitt und einer aufgabendeckenden Finanzierung. Wir brechen dabei das Tabu, dass die Gewinne der Banken nicht angetastet werden dürfen. Diese werden ja „gerettet“, auf Kosten der Daseinsfürsorge in den Kommunen. Damit sind wir überhaupt nicht einverstanden, unsere Politik ist ein Gegenprogramm.

Außerdem geht es mir auch um meine persönliche Glaubwürdigkeit. Als Mitglied der MLPD fühle ich mich besonders verantwortlich dafür, auf der Basis einer weltanschaulichen Offenheit im überparteilichen kommunalpolitischen Personenwahlbündnis eine alternative Politik auch alternativ zu organisieren. Sich als Verwaltungschef für die Stadt zu bewerben hätte damit nichts mehr zu tun.

? Heißt das, dass AUF Witten generell nicht mehr daran denkt, zur Bürgermeisterwahl anzutreten?

A.C.: Da würde man uns falsch verstehen. Es kann durchaus Sinn machen, einen alternativen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen, wenn die Bedingungen dafür stimmen. Aber darüber müssen wir jetzt nicht spekulieren.

? Wie kann der Verzicht auf die Bürgermeisterkandidatur ein Gewinn für das Bündnis sein?

A.C.: Das war der zentrale Diskussionspunkt unserer Mitgliederversammlung. Dabei schälten sich drei Hauptpunkte heraus:

Erstens, in dem wir zeigen, dass ein anderer Bürgermeister keine andere Politik bedeuten kann.

Zweitens, dasswohnungsnahe Kinderspielplätzeoder Grundschulen, ein radikaler Abbau der Feinstaubbelastung oder die auf uns zukommenden Vergiftungen des Grundwassers, wenn die Ruhrkohle AG die Stollen mit dem eingelagerten Giftmüll flutet, Protest verlangen, Widerstand herausfordern.

Drittens, dass dieser Widerstand ein Sprachrohr im Rat braucht, das für eine wirklich alternative Politik steht.

Herr Bürgermeister - der Finanzminister!? AUF Witten wird sich also trotzdem aktiv in den Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 einmischen?

A.C.: Unbedingt, darauf können und werden wir nicht verzichten.

Doch anstatt mit einer Kandidatur zum Bürgermeister falsche Hoffnungen und Erwartungen zu wecken, wollen wir zeigen, was für die Menschen wirklich was bringt, die nach einer wirklichen Alternative suchen, die es satt haben, immer nur alten Wein in neuen Schläuchen geboten zu bekommen.

AUF Witten ist die alternative Selbstorganisation für eine kämpferische neue Politik. 5.000 Stimmen auf dem Wahlzettel haben nie die Wirkung wie eine kämpferische Demonstration von 5.000 Leuten z.B. gegen die Schließung von Kitas. Das bewirkt etwas. Dafür müssen sich immer mehr Menschen organisieren. Davon wollen wir die Leute überzeugen. Wirkliche Veränderungen müssen erkämpft werden. Dass ist das gewichtige Argument AUF Witten zu stärken!

Das ist unsere Alternative zur Bürgermeisterwahl.

Damit bleiben wir glaubwürdig und einzigartig, auch wenn wir keinen Kandidaten küren.