„Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern“

Alternativ - Unabhängig - Fortschrittlich: Lesen Sie in der Rede nach, wofür <i>AUF Witten</i> steht!
Alternativ - Unabhängig - Fortschrittlich: Lesen Sie in der Rede nach, wofür AUF Witten steht!

Liebe Wittenerinnen und Wittener,

Witten ist eine überschuldet Stadt und somit eine Stadt ohne Perspektive.

Obwohl seit 20 Jahren die Stadt sich vernünftige Straßen spart, sich Kinderspielplätze im Wohngebiet ohne Jugendzentren spart, sich weitgehend den sozialen Wohnungsbau spart, sich die Ausbildung neuer Mitarbeiter spart, obwohl sie spart, spart, spart  -  sind die Schulden gestiegen und werden eine halbe Milliarde erreichen.

Das ganze Ergebnis dieser Haushaltssanierung ist eine marode Stadt.

Nicht nur das Rathaus, die ganze Stadt wurde so zum Sanierungsfall.

Die Ursachen liegen in der Umverteilung kommunaler Gelder.

Die Massenarbeitslosigkeit, die Minijobs, die Leiharbeit, Mindestlöhne unter dem Existenzminirum, steigenden Mieten und Nebenkosten und nicht zuletzt der Rentenabbau haben eine neue Armut erzeugt.

In Folge dieser Politik für die Bilanzen der Banken und Konzerne werden mindestens 40% der kommunalen Ausgaben für Sozialleistungen ausgegeben.

Weitere Kosten, die von der Bundesregierung und Landesregierung auf die Stadt abgewälzt werden, sind u.a. die Eingliederungshilfen.

Hier fordern wir:

Das Konnexität-Prinzip muss eingehaltenen werden.

Werden also der Stadt Aufgaben vom er Bundesregierung oder der Landesregierung übertragen, wie die Inklusion in den Schulen, dann muss das auch vollständig von der jeweiligen Bundes- oder Landesregierung bezahlt werden.

Volle Übernahm der Kosten für die Sozialleistungen durch den Bund.

Ununterbrochen fließt Geld über Zinsen und Tilgungen direkt an die Banken. Die Verschuldung der Kommunen macht sie zum Dukatenesel für die Banken.

Aus Witten fließen so - und das bei den derzeit extrem niederliegend Zinsen - ca. 12 bis 13 Millionen Euro jährlich ab.

Das muss gestoppt werden.

Hier fordern wir ein Zinsmoratorium und den vollständigen Schuldenerlass. Was bei Insolventen und Banken geht, muss auch für die Stadt möglich sein.

2017  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern