WAZ wirklich unabhängig und überparteilich?

Kategorie: weitere Themen
Veröffentlicht: Donnerstag, 31. August 2017
Geschrieben von AUF Witten/Achim Czylwick

Regelmäßig zu den Wahlen veranstaltet die WAZ Lokalredaktion Witten eine Podiumsdiskussion mit den Kandidaten, aktuell zur Bundestagswahl. Unser Sprachrohr im Wittener Stadtrat, Achim Czylwick, kandidiert dieses Jahr zur Bundestagswahl auf der internationalistischen Liste/MLPD für den Wahlkreis 139 Ennepe-Ruhr II. Er ist jedoch der einzige Kandidat, der ausgeladen wurde, mit folgender Begründung:

"Die MLPD wird weiterhin vom NRW-Verfassungsschutz beobachtet und von diesem dem Linksextremismus zugeordnet. Laut NRW-Verfassungsschutz „sind die Zielsetzungen der MLPD wie Revolution, Diktatur des Proletariats und Kommunismus durch eindeutig verfassungsfeindliche Aussagen geprägt“."

Gleichzeitig wurde der Kandidat der faschistoiden AfD eingeladen, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Soll hier nicht eher ein verzerrtes Bild aufgebaut werden, indem Standpunkte aus einer völlig anderen Sichtweise unterdrückt werden? Nachfolgend dazu der Leserbrief von Achim Czylwick:

Zur Begründung der WAZ, mich als Direktkandidat der Internationalistischen Liste /MLPD zum Wahlforum am 13.9. nicht einzuladen, möchte ich Stellung nehmen. Die MLPD  ist eine zugelassene Partei und trägt zur politischen Willensbildung in Deutschland bei. Das Kopenhagener Dokument der OSZE schreibt die Gleichbehandlung aller Parteien im Wahlkampf ausdrücklich fest. Der Verfassungsschutz ist in keiner Weise kompetent, Auskunft über die MLPD zu geben. Geheimdienste arbeiten nicht transparent, ihre Angaben sind daher nicht mal gerichtsverwertbar. Dieser Inlandsgeheimdienst steht nicht über der Meinungsfreiheit und ist erst Recht kein der Presse übergeordnetes Organ, dem sich die WAZ unterordnen müsste.  Wie passt diese Ausgrenzung von mir mit den Kommentaren Ihrer Zeitung gegen die Aufhebung der Meinungsfreiheit in der Türkei zusammen?  Damit macht sich Ihre Zeitung unglaubwürdig.

Die MLPD ist keine extremistische Partei. Bei der Bundestagswahl stehen weder die Revolution, noch die Diktatur des Proletariats, noch der Kommunismus zur Abstimmung. Warum also diese Ausgrenzung? Wer wissen will, was die Internationalistische Liste /MLPD vertritt, kann das immer erfahren. Unsere Plakate und unser Programm zeigen klar unsere Positionen.  Die MLPD ist eine weltoffene Partei und ergreift klar Position gegen die tatsächlichen Extremisten in dieser Welt - wie Trump, Putin, Erdogan und den Machthaber in Nordkorea.  Ich kann daher nur mutmaßen, dass die WAZ diese klaren Positionen aus dem  Wahlkampf heraus halten will. Für eine Zeitung, die sich unabhängig und überparteilich nennt, ein Armutszeugnis.