von Gregor Duve, Mitglied im Vorstand von AUF Witten
Liebe Leserinnen und Leser,
in der WAZ vom 30.8.2011 beklagt ein Lokalredakteur die Tatsache, dass es mittlerweile schon zehn Parteien im Rat gäbe und sich jüngst auch die Linke „zerlegt hätte“, als „Tohuwabohu“. Tatsächlich hat man den Eindruck, nicht der Bürger mit all seinen Sorgen und Nöten stünde im Mittelpunkt, sondern interne parteipolitische Zerwürfnisse und Abspaltungen. Seit Jahren geht das schon so. Dabei stellt sich die Frage, warum aus den Parteien FDP, CDU, SPD, WBG und Grünen Abspaltungen und Austritte erfolgten und offensichtlich auch der Zusammenschluss der SPD-Abspaltung WASG mit der PDS zur Linken nicht tragfähig genug erscheint.
Meiner Meinung nach hängt das damit zusammen, dass sämtliche genannten Parteien in Bund und Land in irgendeiner Weise vertreten sind und dort wo sie regieren, eine Umverteilungspolitik zu Lasten der Kommunen beschlossen haben und betreiben.
In der Kommune aber wollen sie bürgernah auftreten – ein Ding nicht nur der Unmöglichkeit, sondern auch ziemlich unehrlich. Das führt nicht nur zu unglaublichen politischen Verrenkungen, sondern auch zu massiven innerparteilichen Widersprüchen, was man dem Bürger zumuten kann oder nicht, um Einfluss und Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen.
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass solche Entwicklungen für wichtige bürgernahe Entscheidungen kontraproduktiv sind, Bürgerentscheide werden zur Makulatur. Im Endergebnis wurden Prestigeobjekte im Rat durchgewunken, Pfusch im Straßenbau und Fehlplanungen bleiben folgenlos. Den Kindern werden lange Schulwege und Unterbringung in großen Klassenverbänden zugemutet, ortsnahe Kinderspielplätze lässt man verkommen, Sporteinrichtungen werden als freigewordene Flächen verhökert angeblich zum Abbau der Schulden.
Keineswegs ist das deshalb so, wie der WAZ-Redakteur meint, weil die Bürgermeisterin nur noch mit einer Stimme Mehrheit regieren kann. Da will er wohl das Gespenst der Weimarer Verhältnisse an die Wand malen nach dem Motto, die Bürger sollen in den Schoß der „großen Volksparteien“ zurückkehren. Dazu gehört, dass er wider besseres Wissen AUF Witten als „kommunistisch“ bezeichnet.
Gerade AUF Witten ist aber ein Beleg dafür, dass in einem anderen Verständnis von Politik auch die Lösung kommunaler Probleme liegen kann. Jeder Tag zeigt aufs Neue, dass nur auf einer überparteilichen Grundlage die kommunalen Sachfragen in den Mittelpunkt rücken und so auch angepackt und gelöst werden können.
Es geht nicht darum, wie groß die Mehrheit der Bürgermeisterin ist, sondern ob die Ratsmitglieder bereit sind, sich auf die Sachfragen im Interesse ihrer Wähler zu einigen. Daran muss sich jeder messen lassen. Die Stärkung von AUF Witten durch aktive Bürger wäre hier ein wichtiges Zeichen.
Montagsdemo