Rückkehr der Prozent-Hürde?

Leserbrief von Nadine Frey zu dem Artikel vom 1. Mai in der WR (Westfälische Rundschau)

Nachdem 1999 die Fünf-Prozent-Hürde weggefallen ist, wird jetzt so getan, als hätten sich seitdem Menschen und Gruppen in den Stadträten getummelt, die nicht „verlässlich sind“ und „keine politische Aura“ haben. Den Wählern dieser Gruppen wird vorgeworfen, dass sie „unpolitische Gesinnungswähler“ sind und „sich nach der Wahl fünf Jahre lang zurück lehnen“. Trifft das denn nicht auf die meisten von uns Wählern zu, egal, wo wir unser Kreuz am Wahltag machen? Und wird das denn nicht fast von uns erwartet? Ist es denn nicht gewollt, dass wir uns fünf Jahre lang heraushalten und diejenigen ihre Arbeit machen lassen, die etwas davon verstehen. Also verlässliche Koalitionspartner sind und eine professionelle Aura haben.

Wie bekommt man überhaupt so eine professionelle Aura? Wahrscheinlich nur bei den sogenannten „etablierten Parteien“ (SPD, CDU, Grüne und FDP).

Und warum sind zu viele Gruppierungen eine Gefahr für die Demokratie? Die Anzahl der Mitglieder im Stadtrat bleibt beinahe gleich, egal wie viele verschiedenen Gruppierungen es gibt. Und einen Fraktionszwang sollte es bei einer Abstimmung in einem demokratischen Gremium nicht geben, wo also ist der Unterschied? Warum werden die Sitzungen länger? Und was ist schlimm daran, wenn innerhalb einer Sitzung mehr diskutiert werden muss, um eine Mehrheit zu überzeugen?

Ich denke, es ist im Sinne der Wähler, wenn die gewählten Vertreter sich eingehend mit den abzustimmenden Themen beschäftigen. Es reicht nicht, wenn sich einer oder wenige in einer Fraktion eine Meinung bilden und diese dann einfach übernommen wird.

Die Bildung von „willkürlichen Fraktionen“ um Fraktionsgeschäftsstellenzuschüsse zu erhalten bezweifle ich. Viel mehr ist es doch so, dass sich fraktionslose Ratsmitglieder zu Fraktionen zusammenschließen, um überhaupt Antragsrecht zu bekommen und so im Stadtrat nicht nur auf zur Debatte stehende Themen reagieren, sondern durch Einbringen eigener Themen auch agieren zu können.

Zudem ist ihrer Redaktion ein Fehler unterlaufen: Durch eine einfache Suche im Internet habe ich herausgefunden, dass es in Essen eine Fraktion von DKP, Die Linke, Essen steht AUF gibt. Auf der offiziellen Internetseite der Stadt Essen habe ich keinen Hinweis auf die MLPD im Stadtrat finden können.