Altes Denken überwinden, Alternativen sind machbar!

von Romeo Frey, Sprecher im Vorstand von AUF Witten
(aus Witten im AUFbruch 2/2009)

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

die Einwohner unserer Stadt haben auf Ratsentscheidungen kaum Einfluss, es sei denn, sie verschaffen sich Gehör mit ihrem Protest. Selbst dieser wurde mehrmals ignoriert, die Bürgerbeteiligung erwies sich zu oft als Farce. Noch krasser geht es alternativen Vorschlägen. Sie werden als Utopien abgekanzelt, von Leuten, die jegliche Bodenhaftung zum Wähler verloren haben und keine Bereitschaft und Fähigkeit zum Umdenken zeigen.

Wer zuletzt lacht,

AUF Witten fordert seit Gründung im Herbst 2003 ein Zinsmoratorium, d.h. das Aussetzen aller kommunalen Zinsbelastungen, bis alle wichtigen Investitionen getätigt sind. Das wurde von den eingesessenen Ratsvertretern ausnahmslos spöttisch und herablassend belächelt, ernst genommen hat das keiner.

Angesichts der Finanzkrise ist das Lachen verstummt, zumal keiner dieser Leute weiß, wie die Stadt sonst aus der Schuldenfalle mit über 300 Millionen € herauskommen soll.

Alle bisherigen Entschuldungsprognosen erwiesen sich als reines Wunschdenken. Auch die von Bürgermeistern und Landräten aus NRW am 18.12.2008 in Oberhausen verabschiedete Forderung nach Eigenkapital von außen für Zinsen und Tilgung findet sich mit den kommunalen Riesenprofiten der Banken ab.

Derweil fressen die Zinslasten Tag für Tag jeglichen Gestaltungsspielraum für eine liebenswerte Stadt.

Mit dem Konjunkturpaket II listete die Verwaltung die dringendsten Sanierungen auf wie Heizkessel oder Fenster für Schulen! Ratsmitglied Achim Czylwick (AUF Witten) hat deshalb seine Zustimmung nicht verweigert. Aber wir unterstützen nur die vorgeschlagene Verteilung der Gelder, nicht aber das "Konjunkturprogramm" selbst, dieses ist nämlich keines.

Die einmalige 8,8 Millionen € Spritze, für die auch noch ein 1,1 Millionen € Eigenanteil zu finanzieren ist, ändert an der maroden Infrastruktur Wittens nämlich rein gar nichts.

Was bringt das Zinsmoratorium? Statt einmalig 8,8 Mio. € stehen Jahr für Jahr rund 13 Mio. € zur Verfügung. Der Eigenanteil von 1,1 Mio. € fällt weg und damit auch eine zusätzliche Zinsbelastung. Schluss mit der Praxis, ursprünglich aufgenommenes Kapital bis zu sechs Mal an die Banken zurückzuzahlen! Parallel dazu muss die Vergabepraxis der Kommunen geändert werden. Örtliche Handwerker und Kleinbetriebe sind zu bevorzugen.

lacht am besten!

Aus ausgesetzten Zinszahlungen hingegen, momentan wären das rund 13 Millionen € jährlich (!), könnte eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur Wittens erzielt werden.

Natürlich ginge das auf Kosten der betroffenen Banken.Aber genau diese haben über die Kommunen aus den Steuerzahlern immense Summen herausgezogen. Das hatte unter anderem den ganzen soziokulturellen Kahlschlag in der Stadt und die Vernachlässigung des äußeren Erscheinungsbildes zur Folge.

Also: Zinsmoratorium, statt den Verursachern der Finanzkrise auch noch Geld hinterher zu werfen! Wenn überhaupt etwas utopisch ist, dann doch die an die staatlichen Milliarden-Bürgschaften geknüpfte Erwartung, die Profiteure damit zügeln und sozialisieren zu können. Soziale Verantwortung ist in diesen Kreisen nur ein Vokabular für Wahlkampfzwecke.

Deshalb, liebe Wittenerinnen und Wittener, machen Sie mit bei uns in AUF Witten, stärken Sie diese alternative, unabhängige und fortschrittliche Bewegung und geben Sie uns bei der Kommunalwahl auch Ihre Stimme!