Busbahnhof, Kornmarkt und Spielplätze

Von Ulrich Wagner – Mitglied im Vorstand von AUF Witten

Das Szenario ist bekannt: Der neue Busbahnhof am Hauptbahnhof nimmt Gestalt an, wodurch der Kornmarkt frei wird. Gegenüber stehen schon zwei „Baudenkmäler“ der Stadt: „Celestianbau“ und ein „Bumerang“ als Rathaus-Haltestelle. Geld fließt auch in den Umbau des bis vor kurzem noch tadellosen Berliner Platzes. Gleichzeitig werden aus Geldmangel Spielplätze abgebaut. Wie soll es nun weitergehen?

Angst vor Kindern?

Man wird das Gefühl nicht los, dass die Stadtspitze ihre Niederlage von 2001 mit ihrem von einem Bürgerbegehren abgelehnten Rathausanbau immer noch nicht verwunden hat. Die Verschandelung des Rathausplatzes mit dem Celestianbau reichte wohl nicht. So wollte sie zunächst auf dem Kornmarkt ein weiteres Gebäude in Stahl-Glas-Beton-Optik hinklotzen, auf Stelzen! Das Vorhaben scheiterte nicht zuletzt an der breiten Ablehnung durch die Bevölkerung.

Der nächste Coup ist die Umwandlung des Kornmarkts in einen gebührenpflichtigen Parkplatz, die Stadt braucht Geld. Angeblich nur als Zwischenlösung. Eine Grünanlage mit Spielplatz dagegen wird strikt abgelehnt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Uwe Rath, dazu:

„die Zwischenlösung (darf) nicht so gut sein, dass sie sich verfestigt, etwa durch einen gut angenommenen Kinderspielplatz.“

Hier offenbart sich die Angst der SPD-Fraktion, die von Anfang an angepeilte Verramschung kommunalen Eigentums könnte von begeisterten Kindern und ihren Eltern zu Fall gebracht werden. Oder stören Kinder in der Nachbarschaft etwa die Ratsitzungen?

Bürgerbeteiligung

Die Aussage von Dr. Rath entlarvt sämtliche Beteuerungen als Lügen, man wolle die Bürger mehr in die Politik einbeziehen. Dazu passt auch die Aussage von Bürgermeisterin Sonja Leidemann einige Wochen vor der Kommunalwahl 2009, dass die Bevölkerung alle 5 Jahre zur Wahl gehen darf, danach aber die Ergebnisse zu akzeptieren hat.

Aus eigener Erfahrung erscheint mir die sogenannte Bürgerbeteiligung als eine Farce. Zwar werden Veranstaltungen mit Bürgern abgehalten, wie die Stadtteilgruppe Witten Annen als Vorzeigeprojekt, aber mit welchem Ergebnis?

Häufig werden doch nur Vorschläge umgesetzt, die man sich „erlauben“ kann, also so ein paar kleinere Details. Alternativen, wie sie z.B. von AUF Witten aus der Bevölkerung in den Rat getragen werden, finden keine Beachtung.

Das Profitprinzip

Aus wirtschaftlichen Gründen ist die Geschichte mit dem Busbahnhof sicherlich sinnvoll, ihn dort zu platzieren, wo die Stadtgalerie ist. Man muss dann schließlich dort durch laufen und wird so in den Bann gezogen, mal in die Geschäfte reinzuschauen. Gerne wird dann auch etwas gekauft.

Aber die fast 400 Millionen Euro Schulden werden damit nicht beglichen. Das geht nach wie vor nach dem Prinzip des Stellen- und Leistungsabbaus. Anstatt ein Zins- oder gar Schuldenmoratorium in Anspruch zu nehmen, es zumindest versuchen durchzusetzen, lässt man die Bevölkerung lieber ausbluten. Wie soll denn diese mit immer weniger Geld immer mehr kaufen?

Die Stadtoberen denken und handeln nach dem Profitprinzip. Im Prinzip darf danach alles gemacht werden, aber nur dann, wenn es finanzielle Gewinne einbringt.

Wo das hinführt, kann man mit wenigen Blicken auf diese Stadt sehen. Deshalb hilft nur eines:

Protestieren, Demonstrieren, Organisieren! Am besten mit AUF Witten, denn wir verschaffen der Bevölkerung ein Sprachrohr und greifen ihre Anliegen auf. Machen Sie mit!