Kennen wir unsere Anliegen denn nicht schon?

ein Leserbrief von Holger Neulen zu den Kommunalwahlen

Auf meiner “Informationsreise“ durch die Ideen der kommunalen  Parteien, haben leider keine Konzepte die Kriterien meines Anspruchs getroffen.

Aus den bisherigen niedrigen Beteiligungen an Kommunalwahlen ziehe ich als “potentieller Wähler“ folgende Schlüsse: 

Viele Mitbürger wählen nicht, weil weder Ansätze noch Ziele zu deren Bedürfnissen als Umsetzung angeboten werden. Die Angebote und Perspektiven sind zu unkonkret, dass Entscheidungen dazu wesentlich mehr Informationen erfordern als genannt werden (Wer kauft schon gerne die Katze im Sack?). 

Anliegen der Bürger:

Die aktuelle Vorgehensweise der Parteien, Bürger zu befragen, was sie denn nun wollen, untermauert meine Schlussfolgerung. Doch es erscheint wenig sinnvoll kurz vor den Wahlen diese Informationen einzuholen. Sind die Ziele der Parteien nicht schon bestimmt? Sind nicht schon Versprechen für klare Konturen gegeben worden? Warum sollten also jetzt, so kurz vor der Wahl Anliegen von “Nichtwählern oder politisch Resignierten“ aufgenommen und umgesetzt werden? 

Die Interessen der bisher Aktiven sind doch als Ziele schon festgelegt und sollen Umgesetzt werden! (Zu offensichtlich dient das aus meiner Sicht nur dem Stimmenfang für diese Ziele. Das gilt für mich sowohl auf kommunaler wie auch auf bundespolitisch Ebene.)

Das Interesse an den Bedürfnissen dieser “potentiellen Wähler“ wurde zu spät gesucht. Diesen Angeboten kann ich als “Nichtwähler oder Resignierter“ nur zustimmen oder nicht. Eine Mitgestaltung aus meinen Ideen erscheint mir ausgeschlossen.

Ich treffe Entscheidungen aus Interesse und Sachverstand.

Ziele müssen aus Zusammenhängen mit Zahlen und Fakten nachvollziehbar werden. 

Damit der Bürger schlussfolgern kann, was aus seine Entscheidung umgesetzt wird. So hat der Bürger die Möglichkeit zu Hinterfragen und Zusammenhänge zu verstehen, zu verstehen warum Versprechungen nicht gehalten werden können. Oder wie weit die Aussicht auf Erfolg eines Zieles ist. So kann er den Rahmen seiner Entscheidungsbefugnis absehen.

Als Beispiel:

Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs lässt hoffen. Jedoch erscheinen mir ca. 500.000,–€ für einen “stylistischen Wetterschutz“ am Busbahnhof als ein Umsetzen mit dem geringsten Nutzen für den aktuellen Bedarf des Beförderns von Personen, (einhergehend mit dem Schutz der Umwelt der akut notwendig ist). Solche Lösungen helfen nur wenigen.

An dieser Stelle kann ich nachvollziehen, dass Unternehmen in Witten ihre Steuergelder sicherlich gerne in der Entlastung ihrer Belegschaft und vor allem der Anwohner wieder finden würden. Ideen, Konzepte und Umsetzungen dazu lassen sich bestimmt aus den Anliegen der Beteiligten finden.

Kennen wir unsere Anliegen denn nicht schon?

Diese Kommunalwahl bietet aufgeschlossenen, interessierten, resignierten nicht wählenden Bürgern endlich eine aktive Mitgestaltung. Viele “Nichtwählende und Resignierte“ kennen aus ihren Gesprächen mit Bekannten, Nachbarn, Freunden und aus ihrer Familie heraus die Gemeinsamkeiten ihres Bedarfs für z.B. Schule, Nahverkehr, Umwelt und Familie. Setzen Sie diese doch einfach mit Mehrheit aktiv um.

Bedenken Sie bei einer gewöhnlichen Wahlbeteiligung von ca. 60% aller Bürger, erreichen die potentiellen Wähler aus “Nichtwähler und Resignierten“ locker die Mehrheit. 

Aktiv mitgestalten kann nur, wer Anträge im Rat stellen darf. Ziele oder deren Umsetzung, die zu sehr von meinen Ansprüchen und meinen Bedürfnissen abweichen, wähle ich nicht! Ich gestalte lieber selbst.

Ganz klar verbinde ich kommunale Entscheidungen mit internationalen Auswirkungen.
Z. B. kann alleine das erlernen einer Fremdsprache, schon in der Grundschule das Bewusstsein bilden etwas Gemeinsames zu haben um Demokratie zu leben,
–Verständigung! 

Gemeinsame Ziele beginnen nach meiner Meinung mit Anträgen im Stadtrat von Witten.

Holger Neulen