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Die Wahlausgabe von Witten im AUFbruch mit diesen und weiteren Artikeln hier herunterladen:
http://www.auf-witten.de/kommunalwahl-2009/wahlkampftagebuch/207-witten-im-aufbruch-wahlausgabe
von Ratsmitglied und Spitzenkandidat Achim Czylwick (AUF Witten)
Liebe Leserin, lieber Leser,
im Jahr 2003 hat sich das überparteiliche Personenwahlbündnis AUF Witten gegründet. Unsere Wähler zeigten mit ihrer Stimmabgabe, dass sie die Zeit für reif hielten, mit einer radikalen Veränderung in der Kommunalpolitik zu beginnen. Wir gewannen einen Sitz und ich zog für das Bündnis in den Rat ein.
Natürlich waren die Möglichkeiten im Rat beschränkt. Antragsrecht und das Recht, sachkundige Bürger in die Ausschüsse zu entsenden, haben nur Fraktionen.
Kleiner Anfang
Unsere Wähler waren sich natürlich darüber im klaren, dass neue politische Bewegungen, die sich zudem gegen einen jahrzehnte währenden politischen Filz in der Stadt zu behaupten haben, nicht anders können, als klein anzufangen.
Und dieser Anfang ist erfolgreich gemacht worden.
Unser Motto war und ist: „Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern.“ Was diese politische Überzeugung bedeutet möchte ich ganz praktisch darlegen.
Grundschule Durchholz
Die Eltern im Stadtteil Durchholz haben im Vertrauen auf die eigene Kraft um ihre Grundschule gekämpft. Dann geriet ihre selbständige Bewegung unter den Einfluss von CDU und WBG. Diese setzten alles darauf, gegen SPD und Grüne eine Abstimmung im Rat zu gewinnen. Damit war die Niederlage der Initiative in Durchholz besiegelt.
Es ist immer verhängnisvoll, wenn politische Initiativen ihre Selbstständigkeit aufgeben in der Hoffnung auf einen Abstimmungserfolg im Rat.
Ich stelle daher die These auf, dass die Grundschule in Durchholz noch da wäre, wenn am Vertrauen auf die eigene Kraft und im Vertrauen auf die Solidarität in Witten am Protest festgehalten worden wäre. Fest steht, dass die Mehrheitsverhältnisse in der Stadt für die Schule andere waren, als im Rat.
Kommen wir zur Frage der Finanzen. Warum ist die Stadt denn so hoch verschuldet?
Gib mir Geld und ich leihe es dir
Die kommunalen Gelder dienten zur Finanzierung von Steuererleichterungen und Subventionen für die sogenannte Wirtschaft, in Wahrheit für Konzerne und Banken. Ganz aktuell: Die Deutsche Bank macht riesige Gewinne, weil der Staat sich u.a. für die Übernahme der Verluste der Banken bei diesen verschuldet.
Wer also in der Umverteilung von unten nach oben nicht eine der Hauptursachen der „leeren Kassen“ erkennt, der wird diese Verschuldung auch nicht überwinden.
Mit dem Abbau von Reinigungskräften und Kindergärtnerinnen wird man natürlich einer so bewusst herbeigeführten Verschuldung nicht Herr. So was ist einfach absurd. Das zeigt schon die Tatsache, dass die Verschuldung der Stadt weiter stieg obwohl schon über 500 Stellen in der Verwaltung aufgegeben wurden.
Zudem ist es grundsätzlich abzulehnen, diese verfehlte Politik auf dem Rücken der Beschäftigen auszutragen.
Beschäftigte müssen bluten
Würden wir das bei den Beschäftigten in der Verwaltung anerkennen, dann müsste es auch bei Opel und in anderen Betrieben anerkannt werden. Dann würden alle Beschäftigen dazu verdonnert, für höhere Umverteilungssummen von unten nach oben, für die Sicherung der Profite zu bluten.
Zudem sei bemerkt, dass die „Steuergelder“ bei den Beschäftigten besser angelegt sind als auf den Spekulationskonten der Banken.
Ich habe daher in Anträgen und Beiträgen immer wieder auf die Möglichkeit eines Zinsmoratoriums hingewiesen.
Damit würden die Zinszahlungen an die Banken so lange eingestellt, bis der Investitionsstau in Witten überwunden ist. Ungefähr 12 Millionen Euro würden der Stadt dann jährlich zur Verfügung stehen.
Schluss mit Zinsen für die Banken!
Das ist machbar, denn wenn die europäische Notenbank Geld an die Banken für faktisch keine Zinsen verleiht, u.a. um deren Spekulationsverluste zu finanzieren, dann hat die Kommune alle mal das Recht – für die hier lebenden Menschen – den Banken die Zinsen zeitweise zu verweigern.
Auch auf anderen Gebieten stehen wir für einen radikalen Wandel, er ist machbar.
In dieser Überzeugung sehen wir sicher spannenden Zeiten entgegen.
Ich verstehe mich als Sprachrohr für diesen Wandel und möchte alle Menschen motivieren, sich selbst in die Kommunalpolitik einzubringen, in unserem Bündnis mitzumachen und
am 30. August AUF Witten,
Liste 8 zu wählen.
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