Zum Ergebnis der Kommunalwahl: Großes Interesse für eine alternative Kommunalpolitik

AUF Witten hat sich mit 1,4 % der Stimmen behaupten können und das bisherige Ratsmandat verteidigt. Wir sehen darin auch eine Bestätigung von 5 Jahren erfolgreicher Rats- und Kommunalarbeit. Angesichts der Kandidatur des Bürgerforums und der erstmaligen Kandidatur von "Die Linke" war das keineswegs selbstverständlich. AUF Witten hat sich als neue politische Bewegung, die für eine radikale Wende in der Kommunalpolitik in Witten steht, weiter festigen können.

Die geringe Wahlbeteiligung kann nur bei sehr oberflächlicher Betrachtung als allgemeine Politikverdrossenheit gewertet werden. Tatsächlich drückt die weiter gesunkene Wahlbeteiligung nur die Ablehnung einer Art der Politik aus, wie sie vornehmlich von SPD, CDU, FDP und Grüne verkörpert wird.

In vielen Gesprächen mit "Nichtwählern" wurde ihre Auffassung deutlich, dass sie mit ihrer Stimme für eine dieser Parteien nichts mehr in ihrem Sinne entscheiden können. Zugleich äußerten sie eine Vorsicht gegenüber einer Wahl von Alternativen wie AUF Witten mit der häufigen Frage: "Bringt das wirklich was, könnt ihr was ändern?“ Enttäuschungen zu überwinden und sich Alternativen zu öffnen, dafür braucht es Zeit.

In unseren Gesprächen haben wir aber festgestellt, dass diese "Nichtwähler“ für eine andere Art der Politik Interesse zeigten. Wir waren über die Aufgeschlossenheit für die Ideen von AUF Witten überrascht. Unsere klaren Positionen gegen die Umverteilung kommunaler Gelder und unser Eintreten für eine unmittelbare oder direkte Demokratie stießen auf Interesse.

"Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern“, dieser Kerngedanke von AUF Witten war für Einige Anlass, im Wahlkampf Mitglied oder Unterstützer zu werden.

1,4 % der Stimmen für den Rat und dieser aufkommende politische Rückhalt für AUF Witten unter den Menschen, die sich nicht an der Wahl beteiligt haben, machen das Gesamtergebnis für unser überparteiliches Personenwahlbündnis aus.

Es ist absehbar, dass die künftige Politik in dieser Stadt dahin führen wird, dass kommunale Leistungen weiter eingeschränkt werden, dass Gebühren erhöht werden, dass die Straßen marode bleiben usw. Das wird höchstwahrscheinlich zu Widerstand und Protesten führen. AUF Witten wird diese fördern und unterstützen. Wir können in diesem Sinne unser Mandat weiterhin als Sprachrohr für diese Bewegungen von unten nutzen, um unsere Vorstellung einer neuartigen Kommunalpolitik, die eben nicht nur im Rat stattfindet, zu verdeutlichen.