 von Ulrich Wagner, Mitglied im Vorstand von AUF WittenSeit 6 Jahren wird jeden Montag gegen Hartz IV demonstriert, in über 100 Städten in ganz Deutschland. In Witten ist es ein fester Kern aus 10-20 Teilnehmern. Die Bewegung hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Widerstand so lange fortzuführen, bis so viele Menschen mitmachen, dass die Hartz-Gesetze gekippt werden können. Das zeigt die Stärke und den Willen zum Kämpfen. Aber auch, dass die Probleme noch nicht gelöst sind, wegen derer der Kampf geführt werden muss.
Der gemeinsame Kampf
Immer wieder bekomme ich als Teilnehmer der Montagsdemo zu hören: „Ihr seid so wenige, das bringt doch nichts.“ Nun, das ist insofern richtig, dass wir als kleiner Haufen nicht irgendwelche Gesetze kippen können. Aber durch die Montagsdemobewegung wurde der Protest organisiert und im Bewußtsein der Bevölkerung wach gehalten. Deshalb stellen wir auch die Frage: Warum machst du nicht mit, wenn du das richtig findest?
Die Montagsdemo ist die einzige Plattform, die den Protest gegen Hartz IV regelmäßig auf die Straße trägt und wo sich jeder durch das offene Mikrofon äußern kann. Rückzug und Klappe halten verleitet unsere „Volksvertreter“ nur dazu, immer so weiter zu machen.
Die Politik von Bund, Ländern und Kommunen
 Es mag nicht immer einfach sein, die Politik zu durchschauen, z.B. die „Rente mit 67“. Als die SPD noch an der Regierung war, hat sie das beschlossen. Jetzt streiten sich die SPD-Oberen, aber nicht darum, ob das wieder rückgängig gemacht wird. So soll es nur aussehen. Vielmehr geht es um das Tempo, mit der sie eingeführt wird – also beim Wähler Zeit schinden. Ob der das so mitmacht? Wie menschenverachtend die Politik geworden ist, verdeutlicht die Loveparade in Duisburg. Ein viel zu kleiner Platz, selbst für 250.000 Menschen, wurde grob fahrlässig für über eine Millionen Menschen freigegeben und dabei über Sicherheitsbedenken hinweggegangen. Für die Toten will niemand die Verantwortung übernehmen.
Die prominenten Verfechter der Agenda 2010 - Schröder, Hartz, Clement und Müntefering oder Köhler, Koch und Rüttgers - mussten gehen, die Montagsdemo bleibt.
Mit einem Volk, das die Hartz-Gesetze mit Zweidrittelmehrheit ablehnt, hat die Regierung ein großes Problem. Dass Merkel und Westerwelle nur noch auf der schmalen Basis eines Wählerdrittels regieren, ist nicht zuletzt auch Euer Verdienst.
Jetzt, nachdem die Regierung gerade erst 800 Milliarden € aus unseren Steuergeldern an die Banken verschoben hat, sollen Hartz IV-Betroffene, Arbeiter und ihre Familien, Kinder und Jugendliche, Kranke und Rentner 80 Milliarden € für ihre Krise bezahlen. ..
Heute, an unserem sechsten Jahrestag, geben wir hiermit gemeinsam den Startschuss für die 7. Herbstdemonstration am 16. Oktober in Berlin!
Aus dem Glückwunschtelegramm der zentralen Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemonstrationen
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Wer sind die Verantwortlichen? Dazu gehört der Duisburger OB Sauerland, der die Veranstaltung wegen der Sicherheitsbedenken hätte absagen können. Und dazu gehört der Veranstalter, der seine Interessen mit Druck durchgesetzt hat. So wurden Tote in Kauf genommen. Und genauso wie dort verhält es sich in der gesamten Politik. Es wird über Leichen gegangen!
Wie sonst ist es zu erklären, dass marode, längst abgeschriebene Atomkraftwerke in ihrer Laufzeit nochmal um 20 Jahre verlängert werden? Hier wird die gesamte Bevölkerung und die gesamte Natur unvorstellbaren Gefahren ausgesetzt.
Ein Grund zum Feiern
Gerade das sind Gründe für die Montagsdemo, jetzt erst recht weiter zu machen. Das haben wir am 9. August zurecht gefeiert.
Mit viel Diskussion, Kultur und Freude ging es hoch her. So wurde u.a. ein argentinischer Tango aufgeführt, der seinerzeit von der argentinischen Junta verboten wurde. (siehe Bild)
Was mir als Montagsdemonstrant bleibt ist, Sie aufzurufen, einfach dazu zu kommen, sich das anzuhören und mitzudiskutieren. Je eher wir mehr werden, umso eher können wir etwas erreichen, denn wir sind das Volk!
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