Hartz IV muss weg – jetzt erst recht

Dabei wurde auch die Methode des Konjunkturpakets der Regierung entlarvt, mit Milliardensummen gescheiterte Bankenspekulationen zu subventionieren und anstelle einer aktiven Arbeitsmarktpolitik doch wieder den Großkonzernen willfährig zu sein. Der Masse der Menschen aber wird nur ein Almosen zuerkannt, wobei klar ist, dass das gesamte Milliardenpaket letztlich vom Steuerzahler aufzubringen ist. Damit wird die bisherige Umverteilung einfach weitergeführt, die Situation für die Bevölkerung wird sich nur noch weiter verschlechtern.

Dagegen sind Forderungen wie "Hartz IV muss weg" eindeutig gegen diese Umverteilung gerichtet und schaffen in Verbindung mit einer gesetzlichen Reduzierung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich neue Arbeitsplätze, von denen man auch leben kann.

Auch die Forderung nach einem Zinsmoratorium an die Banken, bleibt hochaktuell. Statt verspekuliert zu werden, käme das überschüssige Kapital endlich einmal denjenigen zu Gute, die mit ihrer Arbeit den Reichtum überhaupt erst geschaffen haben. Um das zu erreichen, muss allerdings ein enormer politischer Druck aufgebaut werden, bloße Appelle in die Einsicht werden nichts nützen.