Abwrackprämie ein Riesenbetrug |
| wöch. Presseerklärung |
| Montag, den 16. Februar 2009 |
|
Ein Redner stellte eine Studie vor, in der die Behauptung, die Prämie sei ein Beitrag zum Umweltschutz und Reduzierung von CO2 widerlegt wird. Der Immission eines Altautos muss nicht nur die Immission eines Neuautos gegenübergestellt werden, sondern auch der CO2-Ausstoss bei der Produktion des Neuautos – nach dieser Berechnung könnte man das Altauto mit durchschnittlich 25.000 Jahreskilometern weitere 10 Jahre fahren. Auch die angebliche Großzügigkeit des Staates bei der "Umwelt"-Prämie sieht in Wahrheit so aus, dass ab einem Kaufpreis von über 12.500 € die Prämie über die Mehrwertsteuer vom Käufer selbst bezahlt wird, bei einem Auto von 20.000 € verdient der Staat sogar noch rund 1.500 €.
Wenn die Bundespolitik wirklich etwas für den Konsum tun wollte, dann hätte sie nur die Mehrwertsteuererhöhung rückgängig zu machen brauchen. Das wäre noch nicht mal ein Geschenk, sondern nur eine Rückgabe von etwas, was dem Verbraucher und Steuerzahler weggenommen worden ist.
 Überhaupt ist das ganze Strickmuster der angeblichen Wohltaten, mit denen die Regierung im Konjunkturpakte II den Steuerzahler bedenkt, nur ein Bruchteil der Abgabensteigerungen der letzten Jahre und keinesfalls eine besondere Wohltat.Hingegen sind die Milliarden Euro für die Banken nicht nur ein vielfaches von dem, was der Steuerzahler erhält, sondern dieses Geld kommt zu dem hinzu, das die Banken und Konzerne über die Jahrzehnte an Subventionen und Steuererleichterungen erhalten haben.
Auch die Million Kurzarbeitanträge kommt nicht den Beschäftigten zu gute, sondern sie müssen Lohneinbußen hinnehmen, während die Unternehmen das aus Steuergeldern finanziert bekommen und Lohnkosten einsparen. Eine Politik für das Volk dagegen macht es genau anders rum.
Die nächste Montagsdemo findet erst am 2. März wie gewohnt um 17 Uhr am Berliner Platz statt, damit am Rosenmontag z.B. der Karnevalszug in Dortmund besucht werden kann, wo man sich am Auftritt der Montagsdemobewegung beteiligen kann. Es geht los um 13.30 Uhr am Friedrich-Ebert-Platz in Dortmund. |
Die 215. Montagsdemonstration in Witten diskutierte mit etwa 25 Personen über die Abwrackprämie. In verschiedenen Beiträgen wurde sie wurde als Riesenbetrug dargestellt.