Hartz IV abwählen?

Die 168. Montagsdemo in Witten mit rund 30 Teilnehmer und Passanten beschäftigte sich mit der Frage, ob die Forderungen der Montagsdemobewegung durch Wahlerfolge der Linkspartei erfüllt werden könnten: kann man die Hartz-Gesetze abwählen?

Die lebhaft geführte Diskussion kam zum Schluss, dass am Kampf gegen Hartz IV eisern festgehalten werden muss, und dass dieser Kampf noch wesentlich breiter anzulegen ist. Natürlich ist es zu begrüßen, wenn der Widerstand gegen Hartz IV auch Fürsprecher in den Ländervertretungen und im Bund hat. Das aber ist kein Zufall, sondern Ergebnis des langjährigen und hartnäckigen Widerstands gegen die Reform des Arbeitsmarkts und der intensiven Öffentlichkeitsarbeit der Montagsdemobewegung. Sie hat entscheidend daran mitgewirkt, dass immer mehr Menschen die Zunahme des Massenelends auf der einen Seite und der Spitzenprofite auf der anderen Seite in Zusammenhang bringen mit den Hartz-Gesetzen.

Von der Linken wird außer guten Forderungen erwartet, dass sie auch am Kampf direkt vor Ort teilnimmt. Mit parlamentarischen Mitteln allein ist die Umverteilungspolitik von unten nach oben nicht zu ändern. "Seit Jahrzehnten ist der Arbeiter immer Dumme, und das wird so lange so bleiben, wenn wir nicht dafür sorgen, dass die da Oben wegkommen." so ein engagierter älterer Kollege.

An seinem Diskussionsbeitrag wurde auch deutlich, was Linkstrend bedeutet. Nämlich nicht einfach nur die Wahl der Linken, sondern auch zunehmende Kritik am gesamten System der Selbstbedienung und menschenfeindlichen Politik. Der Fisch fängt an vom Kopf her zu stinken, Fälle hemmungsloser Raffgier und illegaler Bereicherung sind eben keine einmaligen Ausrutscher.

Die nächste Montagsdemo wird am 03. März wie gewohnt um 17 Uhr am Berliner Platz durchgeführt.