Armut abschaffen oder sie nur verwalten? |
| wöch. Presseerklärung |
| Montag, den 16. Juni 2008 |
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Um ein weiteres für die Öffentlichkeit und die Betroffenen wichtiges Thema anzusprechen, will sich die nächste Montagsdemo unter anderem auch mit den zehn Maßnahmen der SPD gegen Kinderarmut sowie mit den dazugehörenden Projekten der SPD-Bundestagsabgeordneten Christel Humme aus Witten beschäftigen. Das auf dem Hintergrund des Referentenentwurfs "Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" der Bundesregierung, der den finanziellen Rahmen der von Hartz IV Betroffenen weiter einengt. Auch wird das aus dem SPD-geführten Finanzministerium veröffentlichte Gutachten "Existenzsicherung und Erwerbsanreiz" bei der Diskussion herangezogen.
 Für die Montagsdemo ist der Maßstab, ob wirksame Schritte zur Abschaffung der Kinderarmut getan werden oder nicht. Wenn hier dieselbe Methode wie bei der Arbeitslosigkeit betrieben wird, nämlich die Gesetze so zu formulieren, dass die Arbeitslosigkeit nicht mehr so viel kostet und neue Arbeitsplätze nur noch als Zeitarbeit mit Niedriglohn zu haben sind, wäre das keine positive Änderung. Wir brauchen keine Politik, die bestehende Missstände verwaltet, anstatt ihnen auf den Grund zu gehen und zu beseitigen.
Die nächste Montagsdemo findet statt am Montag, den 23. Juni wie immer um 17 Uhr am Berliner Platz statt und thematisiert die Frage, was tatsächlich gegen die Kinderarmut getan wird. |
Die 183. Montagsdemo in Witten mit etwa 20 Teilnehmern musste feststellen, dass das von ihr angeregte Thema der Arbeitsmarktsituation der Jugend in Witten von den örtlichen Medien nicht aufgegriffen wurde. Die katastrophalen von der Montagsdemo zusammengetragenen Zahlen stehen krass im Gegensatz zu den Jubelberichten über angebliche Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt. Will man solch brisante Themen einfach ignorieren? Sollte das die Marschrichtung für die vor uns stehenden Wahlkämpfe sein?