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Montagsdemo bleibt am Ball

Kategorie: Montagsdemo und Hartz IV Archiv
Veröffentlicht: Dienstag, 1. Mai 2012
Geschrieben von Ulrich Wagner
Es hat keinen Zweck, Hartz IV muss weg - Für Ulrich Wagner ist dieses Gesetz ein Angriff auf die Würde des Menschen!
Es hat keinen Zweck, Hartz IV muss weg - Für Ulrich Wagner ist dieses Gesetz ein Angriff auf die Würde des Menschen!

von Ulrich Wagner, Mitglied im Vorstand von AUF Witten

Die bundesweite Montagsdemobewegung ist bereits im achten Jahr auf der Straße. Eine beeindruckende Zeit und Standhaftigkeit, die es in der Form in Deutschland noch nicht gegeben hat. Auf der 10. bundesweiten Delegiertenkonferenz in Kassel am 31. März diesen Jahres wurde erneut beschlossen, im Herbst wieder gemeinsam in Berlin zu demonstrieren. In Kassel verdeutlichte sich, dass die Bewegung durchgehend fest entschlossen weitermacht und für viele eine der ersten Anlaufstellen für soziale Proteste geworden ist. Wir haben hier vor Ort nachgefragt, was das besondere an der Montagsdemo ist.

Ans Aufhören ist nicht zu denken

Das gemeinsame Singen der Montagsdemolieder ist immer wieder eine Abwechslung zur Diskussion
Das gemeinsame Singen der Montagsdemolieder ist immer wieder eine Abwechslung zur Diskussion

Markus Freiburg, Co-Moderator der Wittener Montagsdemo und Montagsdemonstrant der ersten Stunde, sieht das Ziel der Montagsdemo darin, die unsoziale Politik abzuschaffen. Damit stimmen auch viele überein. Viele haben schon das Durchhaltevermögen bewundert, dazu Markus Freiburg:

"Was nützt uns das, wenn wir vor acht Jahren angefangen haben zu demonstrieren, dann auf einmal sagen, "Wir sind so müde von der Demonstration und haben keine Lust mehr"? Jetzt erst recht!".

Schließlich sei der Kampf wichtig. Wer nur zu Hause sitzt und Däumchen drehe, solle sich auch nicht über die Politik beschweren, denn man könne nur auf der Straße etwas bewirken. Dazu meint Hubertus:

"Diese Menschen, die an der Montagsdemo teilnehmen, sind Menschen, die die Situation verändern wollen."

Diese Stimmen wiederholen sich auf jeder stattfindenden Montagsdemo. Keiner von ihnen lässt sich davon beeindrucken, dass man "nur" einen kleinen festen Kern hat und die Politik gerade während des aktuellen Wahlkampfs einen auf sozial macht. Viele Wahlsprüche zielen darauf ab, Verantwortung zu übernehmen (z.B. SPD und FDP) und dass NRW nur das Beste verdiene (z.B. CDU).

"Die (Landtagskandidaten, Anm. der Red.) sehen alle richtig strahlend aus, so richtig neu, aber richtig bringen tut von diesen ganzen Parteien nicht eine was, weil die alle diese unsoziale Politik machen, nur jeder auf seine eigene Art und Weise.", meint Markus.

Überraschend ist für ihn, dass Parteien wie Die Linke oder die Piratenpartei gar nicht zu sehen sind, fügt aber hinzu, dass sein Eindruck der ist, dass sie eher direkt sagen, was sie fordern und sich nicht mit einem Wahlspruch mit Bild für die Landtagswahl bewerben wollen.

Auswirkungen von Hartz IV

Text: Chef, die Ausbildung Hartz IV Empfänger breche ich ab. Bekomme ich jetzt eine Abfindung? - Bild von: de.toonpool.com
Text: Chef, die Ausbildung Hartz IV Empfänger breche ich ab. Bekomme ich jetzt eine Abfindung? - Bild von: de.toonpool.com

Der derzeitige Hartz IV Satz reicht für viele kaum zum Leben aus. Dazu die Arbeit zu Niedriglöhnen. Immer häufiger kommt es auch vor, dass ALG II Betroffene nicht nur Maßnahmen wie Bewerbungstraining machen sollen, sondern zusätzlich auch noch arbeiten gehen sollen und somit eine Doppelbelastung durchmachen.

Das Ergebnis macht sich in vielerlei Hinsicht bemerkbar. Die angeblich abnehmende Arbeitslosigkeit wird hauptsächlich durch eben solche Maßnahmen herbeigeführt, obwohl keiner in einem ernsthaften Beschäftigungsverhältnis ist, geschweige denn vernünftig davon leben kann. Schüler, Studenten und Praktikanten entfallen ebenfalls der Statistik.

Dagegen nehmen Krankheiten, insbesondere psychiatrische Erkrankungen wie Depressionen, weiterhin stark zu. Zusätzlich ist in den letzten 10 Jahren die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland um 2 Jahre auf 75,5 Jahre gesunken.

Dass es sich dabei nicht nur um eine Folge von Hartz IV handelt, sondern viele Faktoren sind, liegt auf der Hand. Die Umweltverschmutzung nimmt dabei einen besonderen Stellenwert ein, da sie jeden betrifft. Deshalb ist auch das ein immer wiederkehrendes Thema auf der Montagsdemo.

Umweltschutz ein wichtiges Anliegen

Text: Ich versteh' die nicht! Fukushima wurde doch durch Wind- und Wasserkraft zerstört! - Bild von de.toonpool.com
Text: Ich versteh' die nicht! Fukushima wurde doch durch Wind- und Wasserkraft zerstört! - Bild von de.toonpool.com
"Das sind auch Sachen, die uns kaputt machen... Wir leiden darunter!",

bringt es Markus auf den Punkt, warum die Montagsdemo sich dieses Thema zu Herzen nimmt. "Die (Umwelt-)Politik macht uns auf eine andere Art und Weise kaputt, vielleicht nur langsamer, aber sie macht uns kaputt." Hubertus hat dazu folgende Schlussfolgerung gezogen:

"Kapitalismus und Umwelt, das passt einfach nicht zusammen. Nur im Sozialismus können wir sie schützen, weil wir unsere Produkte so ausrichten könnten, dass sie nachhaltiger sind, die Ware die wir erzeugen, hochwertiger ist, dass man diese Ware länger nutzen kann - und dadurch entfällt auch die Mehrarbeit. Wir könnten kürzer arbeiten, weil wir nicht mehr so viel Geld brauchen um bestimmte Bedürfnisse zu befriedigen."

Die Montagsdemobewegung beteiligte sich am 11. März auch an dem Jahrestag zur Atomkatastrophe in Fukushima. Diese Katastrophe ist ein weiteres Beispiel dafür, wie gefährlich die Atomenergie ist. Dabei wird gar behauptet, dass ohne die Atomkraftwerke in Deutschland die Lichter ausgehen würden. Dabei standen im Rekordsommer 2003 wegen Kühlwassermangel alle deutschen AKW still und trotzdem hatten alle Strom.

Auf der Montagsdemo wurde einmal mehr deutlich gemacht, dass bereits alle nötigen Technologien für eine saubere Energiegewinnung längst vorhanden sind.

Es sei gar möglich, von Norwegen aus ganz Europa mit Wasserkraft zu versorgen meint Reinhard von der Montagsdemo. Man könne Gleichstromleitungen nutzen, die die Gesundheitsrisiken erheblich senken und den Strom mit nur sehr geringem Verlust über weite Strecken transportieren. Eine grundlegende Wende wäre also möglich.

Es hat keinen Zweck...

Die Wittener Montagsdemo als wöchentlicher Ansprechpartner für die soziale Protestbewegung - sie gibt Betroffenen Mut und Kraft
Die Wittener Montagsdemo als wöchentlicher Ansprechpartner für die soziale Protestbewegung - sie gibt Betroffenen Mut und Kraft

Das heutige ökonomische System brauche die Produktion um zu profitieren meint Hubertus. Will man aber menschenwürdig leben, so muss nach seiner Ansicht die Produktion dazu da sein, die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen.

Das ist schon ein sehr weitgehender Standpunkt, der aber wiederspiegelt, dass die Menschen auf der Suche nach einer Lösung für die zahlreichen Probleme sind. Auf der Suche nach diesen Lösungen ist die Montagsdemo. Deshalb laden AUF Witten und die Montagsdemo herzlichst dazu ein:

Beteiligen Sie sich an der Diskussion und lassen Sie uns gemeinsam einen Weg aus dem Elend finden!

... Hartz IV muss weg

Reinhard gut gelaunt mit dem Transparent
Reinhard gut gelaunt mit dem Transparent

Ein erster Schritt dazu ist der Kampf um die Abschaffung von Hartz IV.

Folgen Sie dem Beispiel einiger Menschen, die sich von Zeit zu Zeit auf der Montagsdemo einfinden.

"Hier in Witten wünsche ich mir, dass noch mehr Teilnehmer dabei sind. Die müssen ja nicht alle was sagen, sie können auch einfach nur zuhören. Wir haben schon gemerkt, dass wenn sich die Leute zu uns gesellen: die bekommen auch direkt den Mund auf und sagen ihre Meinung. Das finde ich an Witten ganz toll. Wir sind zwar eine relativ kleine Gruppe - ich mein, Kleinvieh macht auch Mist - aber sie wäre vielleicht größer, wenn da der ein oder andere sagt: Guck mal da ist jeden Montag um 17 Uhr die Montagsdemo. Und ich kann nur sagen: Uns schiebt man nicht weg! Hartz IV muss weg!", ruft Markus auf, teilzunehmen.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Kommen Sie dazu und lassen Sie Ihren Unmut raus:

Jeden Montag um 17 Uhr an der Nordstraße!

Witten im AUFbruch 2/2012