Mitteilung an die örtliche Presse vom 30.08.2011

Darstellung von AUF Witten in der medialen Öffentlichkeit

In der überregionalen WAZ vom 30.8.2011 unter der Rubrik Politik (Seite 6) wird in dem von Bernd Kassner (WAZ-Lokalredakion Witten) verfassten Artikel „Tohuwabohu im Wittener Rat“ von „der kommunistischen AUF“ gesprochen. Interessanterweise enthält sich derselbe Autor einer solchen Kennzeichnung in der Druck- wie auch Internetausgabe des Lokalteils in Artikeln zum selben Thema.

Als überparteiliches kommunales Personenwahlbündnis erwarten wir, entsprechend unserer Selbstdarstellung in der medialen Öffentlichkeit genannt und charakterisiert zu werden, es sei denn, unsere politische Praxis würde dem widersprechen.

Einen solchen Nachweis anhand unserer Politik aber führt Herr Kassner nicht und kann es auch nicht. Unsere Politik ist weder links noch kommunistisch und hat auch diesen Anspruch nicht, selbst wenn einzelne unserer Mitglieder durchaus nachvollziehbar mit dem Kommunismus sympathisieren. Aber es gibt bei uns keine Ausgrenzungsbeschlüsse außer gegenüber Faschisten und religiösen Fanatikern.

Dies war schon Thema unsäglicher Leserbriefe zu Beginn unserer Gründung, deren Polemik von uns damals überzeugend widerlegt worden ist. Denn wir vertreten bewusst eine alternative Art von Kommunalpolitik, weil wir nicht nur den Nachweis erbringen wollen, dass es möglich ist, Menschen unterschiedlicher Weltanschauungen und Parteizugehörigkeit im Interesse einer fortschrittlichen und unabhängigen Kommunalpolitik zusammenzuschließen.

Wir sind vielmehr auch der festen Überzeugung, dass die Probleme auf kommunaler Ebene am besten auf überparteilicher und parteiübergreifender Basis gelöst werden können. Die im Rat vertretenen traditionellen Parteien sind dermaßen in die Beschlüsse ihrer Landes- und Bundesparteien verstrickt, dass sie dem von dort ausgehenden Würgegriff über die kommunalen Finanzen mit der Umverteilung von unten nach oben nur wenig entgegenzusetzen haben.

Das alles ist Herrn Kassner bekannt oder hätte ihm zumindest ganz leicht bekannt sein können. Wir können uns deshalb des Eindrucks nicht erwehren, dass hier bewusst die Bezeichnung „kommunistisch“ quasi als negativer Kampfbegriff gewählt wurde, um unbestimmte Vorbehalte gegen uns zu schüren.

Warum zum Beispiel hat die WAZ Witten keine einzige Silbe und auch nicht ein einziges von uns zur Verfügung gestelltes Bild über die erfolgreiche Protestaktion für ein Kinderfreundliches Witten am 25. Mai auf dem Rathausplatz mit zeitweise über 120 Personen und einer Kindertrommelgruppe aus Stockum veröffentlicht? Passt das etwa nicht in das Jubelbild von der mustergültigen Jugendpolitik der Stadt, in der ein rigoroser Abbau dezentraler Spielplätze als Qualitätsoffensive bezeichnet wird? Oder soll die Publizität über unsere Forderung eines Schulden- und Zinsmoratoriums zur Finanzierung der wichtigsten Investitionen dieser Stadt möglichst klein gehalten werden, weil dieser angegebene Weg aus der Schuldenfalle nur auf Kosten der Bankgewinne realisiert werden kann?

Im Gegensatz zur bloßen Behauptung von Herrn Kassner sind das doch ernstzunehmende Tatsachen.

Nachsatz von Romeo Frey, Sprecher im Vorstand von AUF Witten:

Der Passus: Unsere Politik ist weder links noch kommunistisch ist mißverständlich.

Man muss unterscheiden zwischen der Politik, die gemacht wird und dem Charakter des Wahlbündnisses.

Der Charakter des Wahlbündnisses ist bewusst bei der Gründung nicht als ein linkes Bündnis festgelegt worden. Damit soll vor allem der überparteiliche Charakter betont werden: Jeder, außer Faschisten, soll unabhängig von Weltanschauung und Parteizugehörigkeit im Bündnis mitarbeiten und Mitglied werden können. Das wäre mit der Festlegung auf ein linkes Wahlbündnis nicht möglich.

Was anderes ist der konkrete Inhalt der Politik. Sie richtet sich nicht an Parteien und Parteiprogrammen aus, sondern an den jeweils im Interesse der Wittener Bevölkerung und ihrer Jugend zu lösenden Sachfragen. Wir haben dabei dennoch den Anspruch, keine rechte, reaktionäre oder konservative Politik zu machen, sondern eine fortschrittliche, weltoffene, demokratisch legitimierte, unabhängige und zukunftorientierte Politik. Das geht aus unseren Grundsätzen und den veröffentlichen Stellungnahmen zu einzelnen Aufgabenfeldern klar hervor.

Noch ein Gedanke dazu: auch wenn wir uns gegen das Attribut des "kommunistischen AUF" zu Wehr setzen, weil es unsere Bemühungen um eine überparteiliche und fortschrittliche Kommunalpolitik behindern soll, kann man allen Ernstes bei der heutigen Weltlage die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative, wie sie von Marx und Engels entwickelt worden ist, nur als folgerichtige Reaktion auf das Krisendesaster der herrschenden Politik begreifen. Da geht der Schuss, den Herr Kassner AUF Witten verpassen wollte, doch eher nach hinten los, oder etwa nicht?