Kündigung der RAG gegen einen Prosper-Kumpel unwirksam
Großer Erfolg vor Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Heute bekam ein Bergmann Recht vor der 11. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 111 Sa 799/19). Es stellte fest, dass die Kündigung des unter Tage arbeitenden Hauers rechtswidrig und damit unwirksam war. Eine Revision wurde nicht zugelassen.
Das war das erste Urteil in der Berufungsinstanz der ca. 140 insgesamt klagenden Bergarbeiter des stillgelegten Bergwerks-Prosper Haniel.
Der Rechtsanwalt des Klägers, Peter Weispfenning aus Gelsenkirchen kommentiert das Urteil so: „Dieses dürfte eine Signalwirkung für all die anstehenden weiteren Prozesse in der Berufungsinstanz haben! Die RAG hat ihr Versprechen, dass niemand ins Bergfreie fällt, krass gebrochen. Das Gericht hat jetzt festgestellt, dass die Kündigung rechtswidrig war und die Bergleute Recht haben! Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass nur wer kämpft, auch gewinnen kann!“
Die Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF steht solidarisch an der Seite aller klagenden Kumpel. Sie merkt an, dass „der Erfolg für alle Betroffenen der Politik der verbrannten Erde, die die RAG
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Demo für einen grünen Kornmarkt am 17.10.20
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Die Kommunalwahl liegt jetzt schon wieder vier Wochen hinter uns, Frau Leidemann wurde als Bürgermeisterin abgewählt. Einige der Parteien, wie die LINKE, haben plötzlich im Wahlkampf den grünen Kornmarkt als Wahlkampfthema für sich entdeckt – sehr erfreulich, hatten sie doch im Rat gegen einen grünen Kornmarkt gestimmt, als das AUF-Ratsmitglied Achim Czylwick den Antrag dazu eingebracht hatte. AUF wurde nicht mehr in den Rat der Stadt gewählt, aber wir kämpfen natürlich weiter – auch für den grünen Kornmarkt. An die anderen Parteien steht jetzt der Anspruch – über Parteiengrenzen hinweg – zusammen zu arbeiten. Für AUF Witten ist das selbstverständlich. Wir haben aber nicht die Illusion, dass über das Schicksal des Kornmarkts allein im Rat entschieden wird. Dafür müssen wir den Widerstand von unten entwickeln und eine breitere Bewegung aufbauen als bisher – und das eben
Herbstdemo und Kornmarktdemo - das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!
Die für Samstag, 10.10.2020 geplante montliche Demonstration für einen grünen Kornmarkt wird um eine Woche auf den Samstag, 17.10.2020 11 Uhr am Kornmarkt verschoben. Der Protest gegen die sinnlose Bebauung des Kornmarkts ist nach wie vor berechtigt und dringend nötig. Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Grund für die Verschiebung ist, dass morgen, 10.10.2020 die traditionelle Herbstdemonstration der Montagsdemobewegung gegen Hartz IV und gegen die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung stattfindet. In den nunmehr 16 Jahren ihres Bestehens sind zu diesen Kernthemen andere relevante Fragen dazugekommen wie Flüchtlingspolitik, Umweltschutz, Demokratische Rechte.
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"Getrennt marschieren – vereint schlagen" – aktuelle Information zur Herbstdemonstration in Berlin und weiteren Städten am 10. Oktober
Aufgrund der aktuellen, besorgniserregenden Entwicklungen der Corona-Infektionen in Berlin und speziell auch im Bezirk-Mitte hat sich die Bundesweite Montagsdemobewegung und das regionale Vorbereitungsteam der Berliner Demonstration entschieden, die Herbstdemos am 10. Oktober noch weiter zu dezentralisieren.
Ein Aufenthalt in Berlin hätte vermutlich in vielen Bundesländern auch Quarantäne zur Folge. Doch die Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung hat viele Brückenköpfe.
Nach dem Motto „getrennt marschieren – vereint schlagen“ haben wir entschieden, neben Berlin u.a. auch in Erfurt, Hamburg und Hannover am 10. Oktober als Teil der regionalen Herbstdemonstrationen Kundgebungen und Demonstrationen durchzuführen. In Berlin findet wie geplant und unter strengsten Hygienemaßnahmen die Kundgebung um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz und anschließend eine Demonstration statt.
Informationen zu den weiteren Demonstrationen werden auf www.bundesweite-montagsdemo.de laufend veröffentlicht.
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