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Grüner Kornmarkt

Offener Brief an den Bürgermeister für einen grünen Kornmarkt
Dateigröße:
63.73 kB
Autor:
AUF Witten
Datum:
6. Januar 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
geehrte Damen und Herren Ratsmitglieder,

die TeilnehmerInnen der Demonstration für einen grünen Kornmarkt am 5.12. 2020 fragen, ob der neu gewählte Bürgermeister und der neugewählte Rat der Stadt Witten weiterhin an der sinnlosen und umweltschutz- und klimapolitisch verhängnisvollen Bebauung des Kornmarkts festhalten?

Bekanntlich hat der Rat am 2.7.2019 erklärt: „der Rat berücksichtigt ab sofort die Auswirkung auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf den Klimaschutz auswirken…“

Während des Wahlkampfs bis kurz vor dem Wahltermin haben sich mehrere Mandatsträger aus verschiedenen Parteien kritisch zu einer Bebauung des Kornmarkts geäußert.

Man hört derzeit auch nichts mehr von früheren Protagonisten für eine Bebauung des Kornmarkts als vorgeblich grüner Mitte und Beitrag zum Umweltschutz.

Doch es bleibt eine Tatsache, dass der Antrag des damaligen AUF Ratsmitglieds Achim Czylwick auf Stopp der Bebauung von den Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Linke, Piraten, Bürgerforum im September 2019 abgelehnt wurde.

Auch die Ankündigung von Witten direkt und Linkspartei, das Thema kurz vor der Kommunalwahl noch auf die Tagesordnung zu setzen, zogen diese kommentarlos wieder zurück.

Fazit: statt die Bebauung des Kornmarkts zu stoppen, wurden im Gegenteil Initiativen wie die von AUF Witten in voller Absicht abgeschmettert! Begleitet von einem Verwirrspiel vollmundiger Erklärungen als indirektes Eingeständnis einer Fehlentscheidung.

Das Projekt ist mit dem selbstgewählten Maßstab der Klimaschutzresolution vom 2.7.2019 nicht zu halten. Eine Begrünung würde ohne Zweifel erhebliche und durchweg positive Auswirkungen auf den Klimaschutz haben. Auch das Feinstaub-, Stickoxid- und CO2-Problem in der Ruhrstraße dürfte sich damit entspannen.

Dazu kommen erhebliche Zweifel an der Finanzierbarkeit und unkalkulierbare finanzielle Risiken, die an das Fiasko mit dem Celestianbau erinnern. Das Aus von Galeria Kaufhof ist ein Warnsignal. Der Kämmerer kalkuliert in seinem jüngsten Quartalsbericht mit Liquiditätskrediten , um über die Runden zu kommen. Eine erhöhte Lebensqualität durch eine Begrünung kann aber deshalb nicht abgelehnt werden, zumal die vermuteten Einnahmen aus dem Kornmarktverkauf dazu in keiner Relation stehen.

Dem gegenüber stehen die drängenden Erfordernisse der Umweltkrise, zu deren Bewältigung die Stadt Witten mit der mutigen Änderung ihrer Umweltpolitik einen wichtigen Beitrag leisten könnte. Das Signal, das von einem grünen Kornmarkt ausginge, wäre nicht nur für die Innenstadt von Witten ein Gewinn, sondern würde über die Stadtgrenzen hinaus auf großes Interesse stoßen. Wir würden uns über eine Antwort zur nächsten Demonstration freuen, die für den 9. Januar 2021 geplant ist.

 
Positionspapier zur Auseinandersetzung mit dem Bürgergehren der Bürgerinitiative"Für einen grünen Kornmarkt"
Dateigröße:
285.33 kB
Datum:
14. Januar 2020

Der Kornmarkt darf nicht bebaut werden!
 
Kein Bürgerbegehren für Bebauung

Mit dem Rückzug der Markus Bau GmbH von der Kornmarktbebauung hatte die Stadt die Chance, den Platz als grüne Oase zu gestalten und allen zu zeigen, dass der Klimaschutz vorrangig sein soll. Doch die Bebauung soll trotz aller klimapoliti-schen Bedenken durchgezogen werden, nach wie vor soll sich die Ökologie der Ökonomie unterordnen.

AUF Witten hat deshalb schon im Sommer die Forderung aufgestellt: Der Kornmarkt muss grün werden!

Die Bürgerinitiative gleichen Namens, die erstmals bei unserer Kornmarkt-Demonstration Anfang September auf den Plan trat, hat jetzt ein Bürgerbegehren eingebracht.

Dieses Bürgerbegehren verfolgt eine ganz andere Richtung:

Statt Begrünung soll der Kornmarkt zu „einer entsiegelten, begrünten Kultur- und Begegnungsstätte umgestaltet“ werden mit „Kiosk als Begegnungsstätte, … einer Kulturbühne und 2 Sozialwohnungen“.

Damit geht es um ein Konzept einer alternativen Bebauung!

Doch warum dieser Schwenk um 180 Grad? „Stopp der Bebauung“ ist was anderes als eine alternative Bebau-ung. Die zu begrünende und zu entsiegelnde Fläche wird damit eingeschränkt.

Der Mangel an Sozialwohnungen in Witten ist kein Argument für die Bebauung. Mit zwei Sozialwohnungen eine alternative Bebauung zu begründen, ist an sich schon eine Provokation.

Es werden nicht zwei oder drei Sozial-wohnungen auf dem Kornmarkt gebraucht, sondern das Hundertfache davon in den Wohngebieten der Stadt.
Dass sie in Witten nicht gebaut werden, muss an der Politik der Stadt kritisiert werden.

Der alte Kiosk als Begegnungsstätte hört sich irgendwie sozial an, sagt aber nichts darüber aus, was das denn sein soll.

Es gibt weder für die von der Stadt geplante Bebauung, noch für die vom Bürgerbegehren angestrebte alternative Bebauung irgendwelche positiven Gründe.

Warum der Kornmarkt nicht bebaut werden darf

Wir treten nicht in einem Bebauungs-wettbewerb an. Vielmehr geht es um:

  1. Schutz gegen Extremhitze in der Innenstadt
  2. Schutz vor den Folgen von Starkregen mit einer möglichst großen wasseraufnehmenden Fläche
  3. die Verminderung von Luftschadstoffen in der Innenstadt

Das sind die Ziele, die als Symbol für eine glaubhafte Neuausrichtung der Politik zum konsequenten Umweltschutz stehen.
Mit einer alternativen Bebauung jedoch kann der Kornmarkt nicht zum Signal für diese umweltpolitische Wende werden.
Trotz unterschiedlicher Auffassung, ob und wann ein Bürgerbegehren sinnvoll sein könnte, waren wir im Interesse der Sache zu einer Zusammenarbeit mit der Initiative bereit.

Aber Ihre hektischen, eigenmächtigen und unberechenbaren Aktivitäten, jetzt sogar für eine alternative Bebauung, haben die mögliche Zusammenarbeit zerstört.
Unter dem Vorwand, für einen grünen Kornmarkt zu sein, tatsächlich aber eine alternative Bebauung durchzusetzen, ist Etikettenschwindel.

Konsequenter Um-weltschutz statt Kommerz!

Im Gegensatz dazu bleibt AUF Witten seinen Zielen treu, hängt sein Fähnchen nicht in den Wind und steht zu seinem Wort.

Dafür setzen wir uns von AUF Witten tatkräftig ein und werden das zu einem Kernpunkt für die Kommunalwahl in diesem Jahr machen.

Für eine Änderung der bisherigen am Kommerz orientierten Umweltpolitik in Witten ist eine starke Bürgerbewegung vonnöten, ohne die nichts erreicht werden kann.
Diese kann nicht erklärt, sondern muss aufgebaut werden.

Nur gemeinsam kann diese um-weltpolitische Wende durchge-kämpft werden.

Kommen Sie zu den Demos für einen grünen Kornmarkt an jedem ersten Samstag im Monat zur oberen Bahnhofstraße um 11 Uhr!
 

 
Der Kornmarkt muss grün werden!
Dateigröße:
1.05 MB
Autor:
AUF Witten
Datum:
28. Dezember 2019

 
 
 
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