Rückenwind für eine alternative, fortschrittliche Kommunalpolitik
Ein Kommentar zum Ausgang der LTW NRW 2012 von Ratsmitglied Achim Czylwick (AUF Witten)
Zu den Wahlergebnissen der Landtagswahl NRW am 13.05.2012 in Witten
Ich wurde gebeten eine kurze Bewertung des Wahlausgangs vorzunehmen. Dies bezieht sich vor allem auf die Frage, ob die neue Landesregierung nun auch auf eine tatsächliche Entschuldung der Kommunen hinarbeitet. Angesicht der bisherigen Politik ist das überhaupt nicht zu erwarten. Aber mit den Wahlergebnissen haben wir doch eine andere Lage. Damit meine ich nicht nur, dass aus der Minderheitsregierung nun eine Mehrheitsregierung wird. Ich meine vor allem, dass gerade diese Wahlergebnisse für AUF Witten als alternatives, fortschrittliches und überparteiliches kommunalpolitisches Bündnis neue Spielräume eröffnen. Das möchte ich auch an den Wahlergebnissen für Witten zeigen, die dem Trend im Land entsprechen.
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