8. Mai ist Tag der Befreiung! Gegen Faschismus und Weltkriegsvorbereitung auf die Straße!
18 Uhr in Essen: Viehofer Platz bei der Haltestelle Rheinischer Platz
Vom Mittelmeer bis in den indischen Ozean breitet sich der imperialistische Krieg aus. Jede Woche ein neuer Brandherd. Jeden Tag sterben Menschen im Iran, im Libanon, in Gaza, in der Ukraine und im Sudan. Jeden Tag steigern Kriegsprofiteure ihre Gewinne. Das Ausbeutersystem Kapitalismus zeigt seine Fratze. Für den Profit sollen die Arbeits- und Ausbildungsplätze der einen vernichtet werden und an den anderen künftig Panzer und Drohnen vom Band rollen. Das Tanken wird unbezahlbar und der Staat verdient dank Mineralölsteuer kräftig mit. Immer stärker wird der gesellschaftliche Reichtum den Monopolen und ihrer Kriegswirtschaft zugeschanzt und der Bevölkerung im Gesundheitswesen, bei der Bildung, bei Rente und Sozialversicherung und mit explodierenden Mieten geraubt. Die Armut wächst weltweit an und mit steigender Inflation sind unsere Löhne Morgen noch weniger wert. Milliarden für die Aufrüstung, Wehrdienst für die Jugend und Meldepflicht für längere Auslandsaufenthalte – auch die Bundesregierung ist auf Kriegskurs! Die Gefahr eines Dritten, zweifellos atomaren Weltkrieg ist akut. Das gilt es zu verhindern! All das darf so nicht weiter
Genug ist genug! Jetzt erst recht: Internationalistische Liste/MLPD bei den Bundestagswahlen
Auf seiner Sitzung vom 10. Dezember verweigerte der Bundeswahlausschuss der MLPD die Zulassung zur Beteiligung an der Bundestagwahl – unter dem Vorwand, dass die Partei ihre Parteitage alle vier und nicht alle zwei Jahre durchführt. Dass der Ausschuss die MLPD in diesem Zusammenhang als „handlungsunfähig“ ansieht, ist auch ein massiver und weitgehender Angriff auf ihre Parteienrechte. Gegen die Kandidatur stimmten, wie es nicht anders zu erwarten war, die Vertreter von CDU, CSU und AfD, aber auch die Grünen sowie zwei Richter am Bundesverwaltungsgericht.
Das Internationalistische Bündnis protestiert auf Schärfste gegen diese undemokratische und antikommunistisch motivierte Entscheidung.
AUF Witten veröffentlicht an dieser Stelle die Erklärung:
Stoppt den Krieg in Gaza und Israel!
Das Internationalistische Bündnis hat zu der sich immer weiter verschärfenden militärischen Eskalation im Nahen Osten folgende Erklärung veröffentlicht:
Protest gegen den Staatsterror der israelischen Regierung - stoppt den Krieg in Gaza und Israel!
Nein zum Terror der Hamas gegenüber Zivilisten - Ja zur Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes!
Kampf gegen jeden Faschismus, Rassismus, Antikommunismus, Antisemitismus und Zionismus!
In der sich aktuell weiter zuspitzenden Auseinandersetzung bekräftigt das Internationalistische Bündnis die volle Solidarität mit dem berechtigten Befreiungskampf des palästinensischen Volkes bei klarer Position gegen jeden Antisemitismus!
Wir verurteilen den brutalen Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten mit über 900 Toten. Diese Methoden sind nicht zu rechtfertigen. Sie schaden dem gerechten Befreiungskampf des palästinensischen Volkes und der internationalen Arbeitereinheit. Wir wenden uns aber entschieden dagegen, den berechtigen palästinensischen Befreiungskampf und jede Solidarität damit zu
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