Terminkalender
Wahlprogramm 2020
Redebeitrag von Ratsmitglied Achim Czylwick im Stadtrat zur Rathaussanierung vom 27.1.2014
Zum Beschluss über die Neuausrichtung der Rathaussanierung Nr. 0844/V15
Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,
ich stimme dem Beschlussvorschlag in seiner wesentlichen Aussage zu, das ist für mich die Aufhebung des Beschlusses zur Sanierung des Rathauses mittel eines PPP Models, stattdessen eine Sanierung in Eigenregie der Stadt.
Spätestens seit 2012 war klar, angesichts der in der Praxis gemachten PPP Erfahrungen, dass man [...]
Rede zum Haushalt 2013
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren
Herr Karpowicz begründete eben seine Zustimmung zum Haushalt damit, dass die Hoffnung zuletzt stirbt, doch Fakt ist, das sie stirbt und somit macht es auch keine Sinn die Zustimmung zu diesem Haushalt auf eine solche sterbende Hoffnung aufzubauen.
Wohin führt uns dieser Haushalt? Er führt mit Sicherheit nicht zu einem Haushaltsausgleich in den nächsten Jahren. Das steht aus verschiedenen Gründen fest.
Eine Änderung in der Umverteilungspolitik von unten nach oben ist [...]
Rede im Rat am 11.03.13 zum „Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK)“ vom 31.01.13 (nicht gehalten)
Das vorliegende Klimaschutzkonzept beinhaltet wichtige Einzelmaßnahmen, stellt aber in der Stoßrichtung die Fortsetzung einer vom Bund und Land betriebenen „Klimaschutzpolitik“ dar, die es nicht vermochte, eine wirklich dramatisch Senkung der ansteigenden Treibhausgase zu erreichen.
Die Braunkohleverstromung soll weiter betrieben werden, Gasförderung durch Fracking wird vom Initiativkreis Ruhr, dem die 70 größten Konzerne des Ruhrgebiets angehören, verlangt. So wird die Linie verfolgt, den Erhalt der [...]