alternative Kommunalpolitik: organisiert Veränderungen durchkämpfen

Details: Kategorie: Selbst aktiv werden; Veröffentlicht: Montag, 20. Mai 2019; Geschrieben von Romeo Frey

Immer mehr Menschen in Deutschland mischen sich ein in die Politik, auch in Witten.
Allein in jüngster Zeit haben sich etliche Bürgerinitiativen gebildet:
gegen die industrielle Versiegelung hochwertigen Ackerbodens in Stockum und in Heven, gegen ein Investoren Bauprojekt im Bebbelsdorf mit befürchteter Minderung der Lebensqualität, gegen eine unerträglich gewordene Verkehrsbelastung in der Husemannstraße und gegen die unzureichende Versorgung mit Kinderbetreuungsmöglichkeiten.

Auch unsere Initiative gegen den gefährlichen Mix aus industriellem Feinstaub, vor allem des Edelstahl-werks, mit den Stickoxiden aus dem Straßenverkehr gehört dazu.

Ein besonderes Anliegen dabei ist, den Umweltschutz nicht gegen den Erhalt von Arbeitsplätzen auszuspielen.

Aus Erfahrung wird man klug

Da der Kornmarkt noch nicht fertig ist, hier eine „Vorlage“ als Symbol für eine menschenfeindliche Umweltpolitik. Die Ähnlichkeit mit unserer Luxus-bushaltestelle ist rein zufällig.

Ursache ist die zunehmende Enttäuschung über die Parteien und ihr System des Stellvertreterparlamentarismus. Mit seiner Stimmabgabe muss der Wähler, mitunter wütend, zusehen, wie in seinem Namen Schindluder getrieben wird.

Da der Kornmarkt noch nicht fertig ist, hier eine „Vorlage“ als Symbol für eine menschenfeindliche Umweltpolitik. Die Ähnlichkeit mit unserer Luxusbushaltestelle ist rein zufällig.

Wie bei der Neugestaltung des Kornmarkts. Ganz zu Beginn führten SPD-Mitglieder Umfragen bei Passanten durch, was diese von einem neuen Kornmarkt erwarten. Überwiegend gab es Vorschläge für eine grüne Oase für alle Generationen von ganz jung bis alt. Doch im weiteren politischen Planungsprozess wurde das vollkommen ignoriert.

Nicht zum ersten Mal: Trotz erfolgreichem Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Rathausplatzes wurde letztlich doch der Celestianbau hingeklotzt: nach Ablauf der Verjährungsfrist!

Abriss des Stadtbades, Abschmettern der Initiative zum Erhalt der Bücherei, man kann gar nicht alles lückenlos aufzählen, was in dieser Stadt quer gelaufen ist.

Bürgerbewegungen sind eine richtige Antwort auf die Bevormundung durch die Parteien im Rat der Stadt Witten, die dort immer nur das umsetzen, was ihnen ihre in Bund und Landesregierung vertretenen Parteizentralen aufgeben. Es ist richtig, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. Dem entspricht auch das Motto von AUF Witten: Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!

Kommunale Bürokratie funktioniert mit System

Bundes- und Landesrecht sorgen dafür, dass das kommunale Vermögen konsequent nach oben umverteilt wird. Die kommunale Selbstverwaltung ist angesichts der Unterfinanzierung der Pflichtaufgaben zur Mängelverwaltung verkommen. Mit dem Scheinargument „kein Geld da“ kann jede sinnvolle Initiative unterlaufen werden.

Mit der Rechtsentwicklung der Regierungen in Bund und Ländern kommen die Kommunen noch stärker unter Druck, die Milliarden für eine verstärkte Aufrüstung und Subventionen für Großkonzerne bereitzustellen.

Diesem System stehen die Bürgerinitiativen gegenüber. Ein unmittelbarer Zugang zum Rat der Stadt und seinen diversen Ausschüssen existiert nicht. Ein Rederecht gibt es nicht, selbst Beifalls- oder Missfallenskundgebungen des Publikums sind verboten. Stattdessen bürokratische Regularien und Hemmnisse.

Organisierung entscheidet über den Erfolg

Einem solchen jahrzehntelang perfektionierten System kann man nicht unorganisiert beikommen.
Auf kommunaler Ebene geht es um die Daseinsfürsorge für die Men-schen, um berechtige Anliegen verschiedenster Art, die ausgeglichen und gelöst werden müssen.

Da reichen einzelne Bürgerinitiativen nicht aus, auch nicht ihre durchaus wünschenswerte Zusammenarbeit. Da müssen Sachkenntnis und Engagement gebündelt und klare Ziele formuliert werden, die garantieren, dass man an einem Strick zieht.

AUF Witten hat sich bewusst als überparteiliches Personenwahlbündnis gegründet:

Überparteilich, weil sich kommunale Probleme am besten über weltanschauliche und parteipolitische Grenzen hinweg lösen lassen.

Personenwahlbündnis, weil bei uns kein Parteiprogramm die Mitgliedschaft regelt, sondern die individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse für die Gemeinschaft ausschlaggebend sind. Mit dieser Kompetenz wollen wir als Sprachrohr der Wittener Bewegungen für ein lebenswertes Witten auch im Rat der Stadt tätig sein.

Die bisherige politische Entwicklung bestätigt dieses alternative Konzept.

Unsere für alle Mitglieder verbindlichen Grundsätze regeln eine Zusammenarbeit in AUF Witten auf Augenhöhe. Das hat bisher gut funktioniert.

Dazu praktizieren wir eine weltanschauliche Offenheit, Kommunisten wie die Mitglieder der MLPD gehören selbstverständlich dazu. Das ermöglicht die Zusammenarbeit mit allen an der Lösung der Sachfragen interessierten Kräften. Jeder kann gleichberechtigt mitarbeiten, wenn er das Prinzip der Überparteilichkeit und finanziellen und politischen Unabhängigkeit von AUF Witten respektiert.

Keine Zusammenarbeit dagegen gibt es mit Nationalisten, religiösen Fanatikern und Neofaschismus. Sowohl aus historischer Erfahrung wohl begründet, als auch heute wieder hochaktuell.

Deshalb haben wir uns auch an der Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD am 29.4.2019 beteiligt. Ihre angeblich bürgernahe Politik liegt voll auf Kurs, mit dem die Schere zwischen arm und reich noch mehr auseinandergehen wird: Abschaffung der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung, Abschaffung von Vermögens und Erbschaftssteuer, drastischer Abbau von Sozialleistungen, Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, verstärkter Ausbau der fossilen Energieträger, Dieselgarantie bis 2050.

AUF Witten fordert dagegen die Neuordnung der kommunalen Finanzen auf der Basis eines von der Großindustrie finanzierten Umlagesystems entsprechend ihres Umsatzes und unabhängig von ihrem jeweiligen Firmensitz.

Dazu gehört ein radikaler Schuldenschnitt für alle Kommunen.

So können die Kommunen ihren Aufgaben gerecht werden. Auch langfristige Investitionen in den Erhalt der kommunalen Substanz sind dann möglich, statt auf Geldspritzen von oben warten zu müssen.

Solche Forderungen kann man natürlich nicht auf kommunaler Ebene durchsetzen.

Deshalb haben wir uns auch mit anderen alternativen Kommunalwahlbündnissen in Deutschland zusammengeschlossen und arbeiten auf einen alternativen Städtetag hin.

Wir sind dem internationalistischen Bündnis beigetreten, das mit seiner kommunalpolitischen Plattform unsere weitergehenden Forderungen aufgegriffen hat.

Zusammenarbeit und Vernetzung, örtlich, regional und überregional – dafür muss man sich heute einset-zen, und zwar organisiert.

Werde Mitglied bei AUF Witten!

Jedenfalls ist es besser, ein eckiges Etwas zu sein als ein rundes Nichts.

Friedrich Hebbel

alternative Kommunalpolitik: organisiert Veränderungen durchkämpfen

Wehret den Anfängen – für ein breites antifaschistisches Bündnis!

Details: Kategorie: Antifaschismus; Veröffentlicht: Freitag, 3. Mai 2019; Geschrieben von AUF Witten

Erklärung des Vorstandes von AUF Witten gegen die Spaltung der antifaschistischen Demo gegen die AfD:

$Beschreibung: C:\Users\romeo\AppData\Local\Microsoft\Windows\INetCache\Content.Word\IMG_2390.jpg$ Für AUF Witten als überparteiliches, kommunales Personenwahlbündnis ist es selbstverständlich, sich an antifaschistischen Aktionseinheiten zu beteiligen. Die entscheidende historische Lehre aus der Errichtung einer faschistischen Diktatur in Deutschland ist, dass sie hätte verhindert werden können, wenn insbesondere die Arbeiterbewegung nicht gespalten gewesen wäre.

Eine möglichst breite Einheit von demokratisch und antifaschistisch gesinnten Menschen muss zustande kommen, bevor faschistisches, nationalistisches und rassistisches Gedankengut an Masseneinfluss gewinnen kann.

Prinzipien der Aktionseinheit, an die sich alle halten können und deren Sinnhaftigkeit von allen, denen es um die Sache geht, nachvollzogen werden kann, sind dabei unverzichtbar.

Schon bei der Gründung des Bündnis gegen Rechts im Jahr 2006, an dem sich auch AUF Witten beteiligte, sowie bei verschiedenen gemeinsamen Aktivitäten in den Folgejahren, war die Einhaltung gemeinsam verabredeter Prinzipen immer wieder Thema.

Im Kern geht es um die Fähigkeit und Bereitschaft jedes Teilnehmers, Trennendes zurückzustellen und das Gemeinsame in den Mittelpunkt zu rücken. Dabei gilt, dass die Eigenständigkeit und Identität der einzelnen Teilnehmer nicht angetastet wird! Einheit in der Aktion, Vielfalt in der Argumentation. Anders ist eine gleichberechtigte Zusammenarbeit auf Augenhöhe nicht zu machen bei den verschiedenen politischen und weltanschaulichen Positionen, die im Bündnis vertreten sind. Das gilt besonders in einem antifaschistischen Bündnis, dass im Prinzip alle demokratisch gesinnten Kräfte umfassen kann.

Dass die einzelnen Teilnehmer Faschismus und faschistische Tendenzen von verschiedenen Blickwinkeln aus beleuchten, führt zu einer lebendigen Vielfalt, die auf andere Menschen durchaus anziehend wirkt, weil man sich so auch eine eigene fundierte Meinung bilden kann.

Voraussetzung, dass dies funktioniert, ist ein solidarischer Umgang miteinander und dass Kritik offen und in der Aktionseinheit geäußert wird.

Das Bündnis EN stellt sich quer gegen die AfD Veranstaltung im Saalbau am 29.4.2019, zum dem auch AUF Witten mit dem E-Mail Verteiler des Bündnisses gegen Rechts eingeladen worden war, hat sich aber in krasser Weise von den genannten Prinzipien entfernt.

Einige, uns nicht bekannte Teilnehmer des Bündnisses haben sich in einem Treffen, zu dem bewusst AUF Witten und die MLPD nicht eingeladen worden waren, darüber verständigt, uns und die MLPD in Abwesenheit aus dem Bündnis auszuschließen. Welche Legitimation diese Gruppierung unter Federführung von Vertretern des Trotz durch die anderen beteiligten Organisationen und Parteien, darunter Teilnehmer von SPD, Piraten, Grüne, Linke, DGB usw. hatten, ist unklar. Zumindest erreichten uns keine Solidaritätserklärungen dieser beteiligten Organisationen. Ein solch verdecktes, hinterhältiges Vorgehen ist mit dem Aufbau einer breiten antifaschistischen Einheit nicht zu vereinbaren, das ist kein Prinzip für die Einheit, sondern eines für Spaltung und Desorganisation.

Als Grund für den Ausschluss wurde nicht etwa grobes, das Ansehen des Bündnisses schädigendes Verhalten von AUF Witten oder MLPD genannt, sondern, dass angeblich die MLPD Stalin und Maotsetung als Ikonen ansehe und den palästinensischen Terror unterstütze. Ohne auf die inhaltlichen, platt daher kommenden Behauptungen weiter einzugehen, ist es in einer Aktionseinheit grundsätzlich nicht zielführend, inhaltliche Positionen der Beteiligten, die mit dem gemeinsamen Ziel der Aktionseinheit nichts zu tun haben, als Vorbedingungen für die Teilnahme oder als Ausschlußgrund anzuführen. Und schon gar nicht, ohne es offen zu sagen, sondern hinterrücks.

Mit dem Schreiben an die MLPD sollten auch gleichzeitig AUF Witten, der Frauenverband Courage, die Jugendorganisation Rebell und seine Kinderorganisation Rotfüchse vom Bannstrahl betroffen sein als angebliche Tarnorganisationen der MLPD. Ein gesondertes Schreiben an diese anderen Organisationen wurde als überflüssig angesehen. Stattdessen bedient man sich der Behauptung von angeblicher Tarnorganisationen der MLPD, die der Verfassungsschutz zwar in die Welt gesetzt, aber bis zum heutigen Tag in keinster Weise durch Beweise belegen konnte. Aufschlussreich die Kernaussage des Ausschlußschreibens: wir wollen euch nicht dabei haben.

Wir als überparteiliches Kommunalwahlbündnis arbeiten gerne mit Mitgliedern der MLPD zusammen, weil sie unsere Grundsätze der Überparteilichkeit, finanziellen und politischen Unabhängigkeit sowie antifaschistischen Ausrichtung nicht nur respektieren, sondern sich engagiert dafür einsetzen. Dem Verfassungsschutz sprechen wir das Recht, die Fähigkeit und Kenntnis ab, dies anders beurteilen zu können.

Dabei fragt man sich unwillkürlich, war es das mit dem Ausschluss der MLPD? Wer und was kommt als nächstes?

Wohin es führt, wenn man sein politisches Handeln vom Verfassungsschutz inspirieren lässt, zeigt das unwürdige Schauspiel, das sich am Montag, 29.4.19 exakt zum Start des Demonstrationszuges am Hauptbahnhof, ereignete.

Zwei Mitdemonstranten, die jeweils eine Fahne der MLPD und des Rebell trugen, wurde von einem Pulk mit schwarzen Kapuzenpullis und teilweise Sonnenbrille (ver)gekleideter junger Männer versucht, die Fahnen zu entreißen und somit daran zu hindern, sich in den Demonstrationszug einzureihen. Später wurden auch zwei Flugblattverteiler der MLPD angegriffen und ihnen gewaltsam die Flugblätter entwendet. Teilnehmer, die sich solidarisch zeigen wollten, wurden mit mehreren Personen abgedrängt, andere wurden, teilweise drastisch daran gehindert, die Angriffe zu fotografieren.

AUF Witten, als überparteiliches Wahlbündnis (ohne Parteifahne), erklärt sich uneingeschränkt solidarisch mit den angegriffenen Vertretern der MLPD. Wir verurteilen diesen Höhepunkt feindlichen Umgangs mit Marxisten-Leninisten. Wir sprechen der MLPD jegliche Berechtigung zu, sich in der Öffentlichkeit mit ihren Fahnen und Parteiemblemen zu zeigen. Niemand hat das Recht, dieses Parteienrecht, das im Widerstand gegen die Sozialistengesetze des Reichskanzlers Bismarck erkämpft wurde, einzuschränken. Bekanntlich wurden im Faschismus sämtliche Parteienrechte abgeschafft, wie kann eine antifaschistische Bewegung in diese Fußstapfen treten?

Sämtliche als Begründung vorgebrachten Argumente überzeugen nicht. Grundrechte müssen immer respektiert werden. Wenn Parteien aus freien Stücken heraus in einer öffentlichen Demonstration oder bei den Aktionen Fridays for Future nicht mehr zeigen wollen, wer sie sind, werden sie ihre Gründe dafür schon haben. Aber von anderen deshalb zu verlangen, auf ihre grundgesetzlich verbrieften Rechte zu verzichten, ist völlig daneben. Im Gegenteil, man kann heute durchaus berechtigt der Auffassung sein, dass bestimmte Grundrechte sogar systematisch ausgehöhlt und schleichend abgebaut werden, wie z.B. das Asylrecht oder auch der Artikel I Grundgesetz, wonach die Würde des Menschen unantastbar sei. Muss in solchen Zeiten der demokratische Widerstand zur Verteidigung und Erweiterung bürgerlich-demokratischer Rechte nicht auf die Agenda?

Brauchen wir in Zukunft angesichts zahlreicher Probleme, von denen keines gelöst wird, auch zahlreiche Aktionseinheiten, die sich damit nicht abfinden? Das erfordert eine Kultur des gegenseitigen Umgangs mit Respekt und unter Wahrung der Rechte und Identität der Beteiligten auf Augenhöhe.

Wie gut das gelingt, entscheidet über die Zukunft der sozialen Bewegung, die uns in besonderer Weise am Herzen liegt, gemäß unserem Motto: Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern. Auf den Beifall vom Verfassungsschutz können wir gut verzichten.

Antifaschistischer Widerstand darf nicht gespalten werden!

Details: Kategorie: Antifaschismus; Veröffentlicht: Dienstag, 16. April 2019; Geschrieben von AUF Witten

AUF Witten ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration gegen eine Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Ennepe-Ruhr. Am Montag, den 29.4.2019 startet ab 17 Uhr vor dem Hauptbahnhof der Demonstrationszug bis zum Saalbau, wo die AfD zum „Bürgerdialog“ mit Rednern der AfD Bundestagsfraktion einlädt.

Ein breiter antifaschistischer Protest ist notwendig, weil die AfD nicht nur als Sammlungsbewegung für Neofaschisten tätig ist, sondern auch mit ihrem politischen Programm ultrarechten, nationalistischen Positionen in unserer Gesellschaft den Weg ebnet und das gesamte politische Klima in diese Richtung beeinflusst. Obwohl kein einziger Flüchtling irgendein Gesetz in diesem Lande zu verantworten hat und auch nicht an der Missachtung der Interessen von Wohnungs- und Arbeitssuchenden die Schuld trägt, werden sie von der AfD zum Sündenbock gemacht.

AUF Witten hat dagegen die Position, dass alle, die sich von der herrschenden Politik nicht mehr vertreten fühlen, sich zusammenschließen müssen, um ihre Sache selbst in die Hand zu nehmen und die Verhältnisse zu ändern. Jeder Art von Spaltung, ob in Migranten oder Deutsche, verschiedene Religionszugehörigkeiten oder ganz allgemein die Verunglimpfung von Minderheiten, schadet einem gemeinsamen Kampf und schwächt die Erfolgsaussichten grundlegender Verbesserungen für die Masse der Bevölkerung.

Nach anfänglicher gemeinsamer Beratung zu einem breiten antifaschistischen Bündnis im "Trotz" betreiben einige selbsternannte Führer aus dem "Trotz" die Spaltung des Bündnisses, in dem sie AUF Witten, den Frauenverband Courage, das Internationalistisches Bündnis, Jugendverband REBELL, die Kinderorganisation Rotfüchse und die MLPD ausschließen, u. a. verbunden damit, dass die Organisationen zu "Tarnorganisationen" der MLPD erklärt werden. Solche verlogenen Diffamierungen sind sonst nur vom Verfassungsschutz üblich.

Ein Grundstein von AUF Witten ist die weltanschauliche Offenheit und damit eine wirklich überparteiliche Zusammenarbeit auf antifaschistischer Grundlage. Dazu gehört selbstverständlich zur Lösung der kommunalen Fragen, dass Mitglieder der MLPD bei uns willkommen sind und wir auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Thomas Mann, ein nun nicht unbekannter und sehr weiser Schriftsteller schrieb einmal: „...ich glaube, ich bin vor dem Verdacht geschützt, ein Vorkämpfer des Kommunismus zu sein. Trotzdem kann ich nicht umhin, in dem Schrecken der bürgerlichen Welt vor dem Wort Kommunismus, diesem Schrecken, von dem der Faschismus so lange gelebt hat, etwas Abergläubisches und Kindisches zu sehen, die Grundtorheit unserer Epoche.“

Solch ein diktatorisches und gegenüber AUF Witten auch noch wie eine Sippenhaft daherkommendes Verhalten ist gegen jeden Gedanken einer Zusammenarbeit von Menschen, die sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen, gerichtet und schlichtweg unwürdig. Bezeichnend, dass diese Herrschaften nicht mal den Mumm haben, ihre Namen zu nennen.

Die Verfasser haben kein Urteil über AUF Witten und alle mit der MLPD zusammenarbeitenden Menschen gesprochen, sondern über sich selbst.

Diese Spalter verhindern, ob sie es wollen oder nicht, die notwendige breite antifaschistische Bewegung und verkennt die Lehren aus der deutschen Geschichte - Wehret den Anfängen!