Aufruf zum Antikriegstag 2021 von DGB und DFG-VK

Nachdem AUF Witten seinen Aufruf zum Antikriegstag per eMail verschickt hatte, erreichte uns zwei Tage später der folgende Aufruf:

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

zum diesjährigen Antikriegstag rufen der DGB, das Wittener Friedensforum, die DFG-VK Witten-Hagen  und andere Gruppen am 1. September zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz mit anschließendem Gang zum Mahnmal im Lutherpark auf.

Auf dem Rathausplatz gibt es Redebeiträge der Gewerkschaftsjugend und vom Freundschaftsverein Tczew-Witten. Das Friedensforum wird mit Spruchtafeln aktuelle Forderungen der Friedensbewegung präsentieren. Am Mahnmal wird [...]

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Demo für einen grünen Kornmarkt: Umwelt für die Bundestagswahl doch nicht so wichtig?

Für die Demonstration für einen grünen Kornmarkt vom 7. August 2021 lud AUF Witten alle demokratisch gesinnten Bewerber des Wahlkreises 139 EN II ein, ihre Positionen darzulegen. Lediglich Achim Czylwick, der für die Internationalistische Liste/MLPD kandidiert, kam zu der Demo und Stand Rede und Antwort. Daraufhin wurde folgender Brief verfasst:

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Voller Erfolg vor Gericht! Schirmherr Stefan Engel zu Unrecht als „Gefährder“ kriminalisiert! Jetzt zum Rebellischen Musikfestival am 27./28. August kommen!

Das Rebellische Musikfestival findet am 27./28. August zum vierten Mal statt, diesmal im Gelsenkirchener Revierpark Nienhausen. Es steht für eine rebellische, antifaschistische und revolutionäre Kultur. 2018 starteten das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer und die Thüringische Rot-Rot-Grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow in trauter Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz und BKA den Versuch, das Festival zu verhindern. Stefan Engel, neben Konstantin Wecker und vielen anderen, einer der Schirmherren des Festivals, wurde zum „Gefährder“ und damit zum Terroristen erklärt. Als Vorwand galt der Auftritt der [...]

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Hochwassergeschädigte und Hartz IV, Anspruch auf Sozialleistungen

Harald Thome‘ Sozialreferent aus Wuppertal hat um Veröffentlichung nachfolgender Kurzinfos zu sozialrechtlichen Ansprüchen von Hochwassergeschädigten gebeten:

Hochwassergeschädigte können Leistungsansprüche nach dem SGB II und SGB XII haben. SGB II für Arbeitsfähige und SGB XII für nicht Arbeitsfähige und Altersrentner.

Die Ansprüche beinhalten:

a. Unterkunftskosten
Die Übernahme von Unterkunftskosten, also auch Hotel- und Pensionszimmern, wenn die derzeitige Unterkunft unbewohnbar ist. Zu den Unterkunftskosten können im Einzelfall auch Kosten für Entsorgung von nicht mehr verwertbarem Hausrat, Stromkosten für Trockner und vergleichbarer Kosten zur Bewohnbarmachung von Wohnungen [...]

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