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Herbstdemo und Kornmarktdemo - das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!

Kategorie: Grüner Kornmarkt Veröffentlicht: Freitag, 09. Oktober 2020 Geschrieben von AUF Witten
Die nächste Kornmarktdemo findet am 17.10.20 statt - das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
Die nächste Kornmarktdemo findet am 17.10.20 statt - das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Die für Samstag, 10.10.2020 geplante montliche Demonstration für einen grünen Kornmarkt wird um eine Woche auf den Samstag, 17.10.2020 11 Uhr am Kornmarkt verschoben. Der Protest gegen die sinnlose Bebauung des Kornmarkts ist nach wie vor berechtigt und dringend nötig. Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Grund für die Verschiebung ist, dass morgen, 10.10.2020 die traditionelle Herbstdemonstration der Montagsdemobewegung gegen Hartz IV und gegen die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung stattfindet. In den nunmehr 16 Jahren ihres Bestehens sind zu diesen Kernthemen andere relevante Fragen dazugekommen wie Flüchtlingspolitik, Umweltschutz, Demokratische Rechte.

Die Großdemonstration wird coronabedingt nicht zentral in Berlin durchgeführt, sondern dezentral in Berlin, Düsseldorf und Stuttgart. Für unsere Region findet die Demonstration um 12 Uhr in Düsseldorf Charlottenstraße 49 statt.

Hintergrundinformation

Die Montagsdemonstration in Witten wurde aufgrund des Beschlusses der ersten Mitgliederversammlung von AUF Witten im Jahr 2004 ins Leben gerufen. Es wurde ein überparteilicher Träger- und Vorbereitungskreis gegründet und Sprecher, Kassierer und Revisor gewählt und auf dieser Grundlage am 9.8.2004 die erste Demonstration mit über 100 Teilnehmern durchgeführt.

Anfangs richtete sich unter der Losung Hartz IV muss weg der Widerstand vor allem gegen die sogenannten Hartzgesetze. Diese wurden vom ehemaligen VW-Vorstand Peter Hartz erarbeitet und von der rot-grünen Schröder-Fischer-Regierung verabschiedet. Diese Gesetze krempelten das Sozialgesetzbuch X um und ersetzten Rechtsansprüche bei Arbeitslosigkeit durch Bedürftigkeitsprüfung und Pflicht zur behördlich vermittelten Arbeitsaufnahme ungeachtet Vorbildung und Vorbeschäftgung. Die jetzt zunehmend auftretende Altersarmut ist eine Folge dieser Gesetze.

In Witten weigerte sich die Ratsmehrheit aus SPD und Grünen, unterstützt vom bürgerlichen Lager, die gesamten bisherigen Jahre beharrlich dagegen, Initativen von AUF Ratsmitglied Achim Czylwick zu Hartz IV aufzugreifen. Kein einziges Mal in den langen Jahren wurde darüber debattiert, welchen Anteil die Hartzgesetze an der immensen Verschuldung der Stadt Witten haben. Auch haben in diesen 16 Jahren weder Vertreter der Stadtverwaltung noch der Ratsparteien außer Achim Czylwick von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, auf den anfangs wöchentlich stattfindenden Kundgebungen Stellung zu nehmen oder ihr Anliegen zu unterstützen. Dabei bietet das offene Mikrofon, das auf antifaschistischer Grundlage allen demokratisch gesinnten Menschen zur Verfügung gestellt wird, die Möglichkeit zur Teilmahme an einer öffentlichen Diskussionskultur, die in Witten einmalig ist.

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