Übles Spiel mit verteilten Rollen |
| positive Alternativen |
| Freitag, den 01. Februar 2008 |
|
Liebe Leserin, lieber Leser,
die soziale Ungerechtigkeit wächst. Nokia Bochum führt stellvertretend für alle anderen vor, warum: Die Kapitalisten interessiert an den Menschen nur die Arbeitskraft zur Steigerung ihrer Profite. Ob es dem Betrieb "gut" oder "schlecht" geht, spielt keine Rolle. Immer wird die Sorge um den Arbeitsplatz erpresserisch ausgenutzt, Lohnverzicht und längere Arbeitszeiten erzwungen, ohne dass ein einziger Arbeitsplatz gerettet worden wäre! Selbst wenn Banken sich verzocken, wird mit Steuergeldern geholfen. Wieder sollen angeblich Arbeitsplätze gesichert werden. In Wahrheit wird alles den Renditen untergeordnet. Das wird von der etablierten Politik in Bund, Land und Gemeinden politisch umgesetzt, Privatisierung und Umverteilung werden vorangetrieben. Wir fragten Achim Czylwick, welche Möglichkeiten er sieht, sich erfolgreich dagegen zu wehren.
Neue politische Kultur? Welche Möglichkeiten kann es in der Kommunalpolitik geben, sich dieser Entwicklung in den Weg zu stellen?
A.C.: Wir brauchen eine neue politische Kultur. Sie besteht vor allem darin, dass die Menschen in dieser Stadt ihre Aktivitäten steigern. Es stinkt immer noch bei Degussa/Sasol und das mit dem Segen verschiedenster Behörden. Ohne politischen Druck durch gemeinsame Aktivitäten der Betroffenen wird sich nichts ändern. Geschrieben und sich beschwert wurde genug, jetzt muss machtvoll protestiert und demonstriert werden!
? Welche Rolle spielt die Jugend?
A.C.: Im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik gilt das ganz besonders, denn diese muss ja zukunftsfähig sein. Vor allem muss sie dort stattfinden, wo die Kinder und Jugendlichen leben und spielen, nämlich vor Ort – statt aus Kostengründen nur noch punktuelle Scheinangebote zu machen. In dieser Frage sind nicht nur die Eltern herausgefordert, sondern wir alle.
Gegenkraft? Und das bedeutet?
 ? Der Mensch im Mittelpunkt?A.C.: Genau, der Mensch und seine Einheit mit der Natur gehören in den Mittelpunkt jeglicher Politik. Aber das muss man ernst nehmen und nicht ins Gegenteil verkehren wie Nokia, die das als Formel in ihre Betriebsphilosophie aufgenommen haben. Offensichtlich nur zu dem Zweck, die Beschäftigten in falscher Sicherheit zu wiegen.
Neuer Haushalt? Worauf muss man sich einstellen?
A.C.: Der neue Haushalt der Stadt Witten für 2008 wird erstmals nach den Prinzipien der doppelten Buchführung aufgestellt und unterliegt mit jeder einzelnen Haushaltsstelle einer Gewinn- und Verlustrechnung.
Ein Kindergarten kann jetzt bei Verlusten geschlossen oder bei Gewinnen privatisiert werden, was zu einer einmaligen Einnahme der Stadt führt. Das sieht jedenfalls das KiBiz der Landesregierung so vor. Im Haushalt ist die Kinderbetreuung nun ein Produkt, statt eine gesellschaftlich verpflichtende Aufgabe, die im Interesse unser aller Zukunft angepackt werden sollte. Dazu hat die politische Kultur in diesem Land geführt!
Finanzierung? Wie soll denn eine alternative Finanzierung aussehen?
A.C.: Es fehlt überhaupt nicht an Geld, es ist im Überfluss vorhanden. Es wird ja lieber in äußerst dubiose Spekulationsgeschäfte mit Immobilien investiert, weil sich so die Profite enorm steigern lassen. Die Finanzierung der Sozialsysteme dagegen schmälert die Profite und wird deshalb ständig beschnitten. Nur um diese Logik geht es und das ohne jegliches Risiko für die Kapitaleigner! Verluste aus Spekulationen werden ja durch den Steuerzahler beglichen. 3 Milliarden € für die West LB bedeuten 3 Milliarden € weniger für Schulen, Umweltschutz usw.
Gleichzeitig werden 1.500 Arbeitsplätze vernichtet. Wenn die Betroffenen irgendwann in Hartz IV landen, belastet auch das wieder den Steuerzahler.
Eine alternative Finanzierung muss also auf Kosten der Profite der Großunternehmen und Banken durchgesetzt werden – das käme uns allen zu Gute!
Gegenprogramm? Das Fazit?
A.C.: Eine neue politische Kultur gibt es nur mit einer neuen Denkweise. Schon Albert Einstein stellte fest, dass Fehlentwicklungen nicht mit derselben Denkweise korrigiert werden können, aus der heraus sie entstanden sind.
Darum stehen wir für ein Gegenprogramm, das die neue politische Kultur verkörpert. Hier die Grundzüge:
Widerstand gegen die Umverteilung
Für eine lebenswerte Umwelt!
Für starke und vernetzte Bürgerinitiativen in Witten
Stärken Sie deshalb AUF Witten! |
A.C.: Es geht darum, sich als Gegenkraft gegen eine weitere Forcierung der Umverteilung in diesem Land zu organisieren. Diese Umverteilung zieht das Geld aus allen Bereichen, die für das Leben der Menschen wichtig sind. Deshalb kann der Widerstand an vielfältigen konkreten Fragen stattfinden. Eine besondere Herausforderung und Chance für Veränderungen liegt darin, diese vielfältigen Kräfte zusammenzufassen. Für ein solches Konzept, für eine solche politische Kultur steht AUF Witten, dafür stehe auch ich im Rat der Stadt!