Die Zukunft unserer Kinder stellt sich als praktische Tagesaufgabe

Liebe Leserin, lieber Leser,

die „Qualitätsoffensive Spielplatz“ der Stadtverwaltung soll angeblich eine Verbesserung sein: Künftig zwar weniger, aber dafür besser ausgestattete Spielplätze. Schon die bisherigen „Verbesserungen“ wie z.B. am Spielplatz Pastoratskamp Rüdinghausen waren keine. Dort gibt es nach Monaten Bauzeit keine Schaukeln und Wippen mehr. Hier wird „offensiv“ ein weiterer Kahlschlag im Kinder- und Jugendbereich vorbereitet!

Spielplätze verrotten

Über Jahre wurde die Politik gemacht, Spielplätze einfach verrotten zu lassen. Auf solchen Plätzen kann kein Kind mehr spielen und Eltern erlauben es zu Recht nicht. Die Verwaltung schafft sich so selbst die Argumente, mit denen Spielplätze aufgegeben und verkauft werden können – darum geht es wohl vor allem.

Einige wenige zentrale Spielplätze sind aber keine Alternative zum Spielen in den Stadtteilen. Ausstattungswünsche, die Kinder jetzt äußern dürfen, ändern nichts an den weiten Wegen und den daraus entstehenden Problemen. Die Eltern können nicht mehr sagen, „geh mal eben raus zum Spielplatz“, weil gefährliche Straßen überquert werden müssen und der Platz zu weit weg ist.

Zinsen für die Banken wichtiger?

Hinter der „Qualitätsoffensive“ verbirgt sich der Abbau an Lebensqualität für Familien und Kinder zu Gunsten der Zinszahlungen an die Banken. Denn mit Einsparungen in Höhe von jährlich 14 Millionen €, wie sie von der Gemeindeprüfungsanstalt für Witten gefordert werden, kann man das jährliche Defizit von weit mehr als 50 Millionen € nicht decken. Aber die 14 Millionen € reichen ziemlich genau aus für die jährlich anfallenden Kreditzinsen!

Während die Bürgermeisterin sich noch nicht mit einer offiziellen Streichliste in die Öffentlichkeit gewagt hat, gibt es bereits für die einzelnen Ressorts wie eben auch die Kinder- und Jugendhilfe interne Anweisungen zum Einsparen. Die Streichungen werden auf den Weg gebracht, bevor sie von einer Ratsmehrheit abgenickt werden konnten, Diskussionen sind nicht erwünscht.

Da macht die Bürgermeisterin aber die Rechnung ohne die betroffene Bevölkerung. AUF Witten jedenfalls erhebt öffentlich den Vorwurf, dass in Witten Zinsleistungen für die Banken wichtiger sind als Kinder und Jugendliche. (mehr dazu auf Seite 2)

Wäre das anders, wäre im Rat nicht so überheblich gelacht worden, als AUF Witten vor Jahren den Vorschlag eines Zinsmoratoriums einbrachte: So lange keine Zinszahlungen mehr bis die wichtigsten Investitionen getätigt sind.

Politik für Kinder braucht Mut

Das Konjunkturpaket II hat schon gewirkt, obwohl es mit einmalig 8,779 Millionen € nicht die Größenordnung des Zinsmoratoriums von rund 14 Millionen € jährlich erreicht. Außerdem muss der Eigenanteil von 1,09 Millionen € finanziert werden, wofür wiederum Zinsen anfallen.

Angesichts der unverfrorenen Bankenspekulation ist die Häme gegenüber AUF Witten verstummt. Wichtiger aber ist, dass die Politik endlich den Mut aufbringt, sich statt mit Eltern und Kindern mit den Banken anzulegen!

Das Bürgermeisterbündnis „Raus aus den Schulden“ hat die Chance eines gemeinsamen Handelns nicht genutzt.

Statt der Entschuldung der Kommunen werden die Schulden nur anders geparkt und müssen am Ende doch gezahlt werden. Steuergelder von der Landesregierung ändern an der Umverteilung als Ursache der Verschuldung rein gar nichts!

Die Banken haben ihr verliehenes Kapital bereits mehr als viermal zurückbekommen, die Schulden steigen weiter! Um aus dieser Schuldenfalle herauszukommen, müssen die Schulden vollständig erlassen werden.

Ein solches Schuldenmoratorium mit den Banken auszuhandeln wäre Aufgabe der Landesregierung, wenn sie ihre Aufgaben ernst nähme.

Statt die Umverteilungspolitik ihrer Parteien umzusetzen, sollten die Kommunalpolitiker sich nach ihrem Mandat richten und sich für eine Niederschlagung der Schulden mit sofortiger Aussetzung des Schuldendienstes einsetzen.

Ob jemandem die Zukunft unserer Jugend am Herzen liegt, sieht man nicht am Reden, sondern daran, was er tut. Und getan werden muss sofort etwas!

Dieser Beitrag entstammt aus Witten im AUFbruch 3/2010: