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Stuttgart 21 - Was lernen wir daraus?

Berichte
Samstag, den 27. November 2010

Von Herbert Schlüter Umwelt-AG, Gregor Duve, Mitglied im Vorstand

Wieder einmal wurde eine Projektplanung aus dem Boden gestampft, deren Wirtschaftlichkeit umstritten ist und von den Bürgern der Stadt Stuttgart nicht akzeptiert wird. So wurden unter Anderem wertvolle Bäume gefällt, das Grundwassersystem muss verändert werden, der Denkmalschutz wird geopfert, städtebauliche Veränderungen werden in Kauf genommen.

Abgesehen davon wurde über die Köpfe der Bürger hinweg geplant und verplant, um dieses milliardenschwere Prestigeobjekt (unterirdischer Durchgangsbahnhof) zu erstellen.

Recherchen zu Folge zunächst mit 4,1 Milliarden Euro geplant, mittlerweile kalkuliert man mit bis zu 11 Milliarden Euro. Gelder, die über Steuermittel von Bund, Ländern (Baden-Württemberg und Bayern) sowie der Stadt Stuttgart aufgebracht werden müssen. Finanz­mittel der Bahn AG werden durch die Hintertür durch Fahrpreiserhöhungen abgedeckt.

Notwendige Instandsetzungen z.B. des defekten Aufzuges im Bahnhof Witten (starke Einschränkung für Behinderte und alte Menschen) werden mutwillig hinausgeschoben.

Einsparungen durch vernachlässigte Wartung, z.B. am Ruhrviadukt auf der Strecke Witten – Hagen, wo abgerostete schwere Eisenteile des Geländers sich lösten und herabstürzten und nicht ordentlich instandgesetzt wurden, sodass die Gefahr weiter besteht.

Auch Schnellverbindungen (Ruhrgebiet, Köln, Dortmund) fallen dem Prestigeobjekt Stuttgart zum Opfer.

Zusammenaddiert bezahlen die Menschen wieder einmal die Zeche.

Bei der Planung und im Zustimmungsverfahren wurden die Bürger jedoch außenvorgelassen bzw. desinformiert. Kein Wunder, dass sich hunderttausende Bürger und Sympathisanten zusammengeschlossen haben, um dieses Bauwerk zu verhindern.

Skrupellos und brutal wurden die Demonstranten von der Polizei mit Billigung der Politik auseinander getrieben, selbst vor Kindern haben sie nicht halt gemacht. Mit brutaler Vorgehensweise hat die Polizei jegliche Demonstrationen gestört.

Was lernen wir daraus: Ist diese Vorgehensweise, der gemeinsame Protest wie in Stuttgart nicht auch für uns in Witten angebracht? Denken wir einmal zurück, da wurde auch ein Prestigeobjekt Bushaltestelle Rathaus kalkuliert mit 500.000,- Euro, während der Bauzeit auf 700.000,- Euro gestiegen, anschließend fehlte noch der Blitzableiter, auch an Folgekosten (Wartung) wurde nicht gedacht. Unfähigkeit oder Absicht?

Laut Pressebericht, „die 19 Millionen für Haus Witten werden wir noch suchen“, fing damit alles an; mittlerweile haben sich die Gesamtschulden der Stadt Witten auf 350 Millionen Euro erhöht und steigen weiter.

Mit allen Mitteln versucht man von den Prestigeobjekten abzulenken, in dem man systematisch mit dem Ausverkauf städtischer Eigentümer (Villa Lohmann, Stadtbücherei, etc.) beginnt.

Nach Schließung von Jugendzentren und Sporteinrichtungen, insbesondere Sportplätzen werden nach und nach auch Kinderspielplätze reduziert. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass jegliche Art von Kommunikation, freier und sozialer Entfaltung bei Kindern und Jugendlichen unterdrückt wird.

Unter dem Motto weniger ist mehr werden Investoren und Geldhaien Tür und Tor geöffnet, mit dem Hintergrund die Schulden zu reduzieren, welches der verkehrte Weg und auch nicht möglich ist.

Denken wir zurück, wie erst kürzlich der Verkauf des Büchereigebäudes bzw. der Verkauf der Villa Lohmann beraten und nur durch Zufall aufgedeckt wurde.

Man muss sich fragen, wo wir leben: in einer Demokratie oder gar in einer Diktatur?

Ein Sprichwort sagt: „Wer sich wehrt lebt ehrenwert, nur gemeinsam sind wir stark!“

Übrigens wussten Sie schon: Die Allianz Pro Schiene hat festgestellt, dass von 58 Neubauprojekten drei als Prestigeobjekte eingestuft wurden, unter anderem Stuttgart 21.

Elf Milliarden Euro für ein Investitionsprogramm könnten das deutsche Schienennetz innerhalb der nächsten zehn bis zwanzig Jahren in die Lage versetzen, die doppelte Gütermenge auf der Schiene zu transportieren. Die Studie wurde im Auftrag des Bundesumweltamtes durchgeführt.

Der Anteil des Gütertransportes über die Schiene beträgt 20%.

Eine Steigerung um das Doppelte bedeutet mehr Umweltschutz, eine Entlastung der Straßen, eine Verringerung von CO2-Gasen und krebserregender Feinstäube.

Dieser Artikel ist auch nachzulesen in Witten im AUFbruch 4/2010: