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Lex EDEKA in Herbede

Eine Kniefallpolitik vor den großen Konzernen ist mit Ratsmitglied Achim Czylwick nicht zu machen.
Eine Kniefallpolitik vor den großen Konzernen ist mit Ratsmitglied Achim Czylwick nicht zu machen.

Die Ursachen für das Scheitern des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Gerberviertels in Herbede haben die Initiatoren sicher diskutiert.

Heute steht fest, dass das Moratorium gegen eine Bebauung zu keinem Zeitpunkt ernst gemeint war. Tatsächlich wurde die Bebauung von Beginn an durch EDEKA vorbereitet.

Im seinerzeitigen Ratsbeschluss zum Moratorium war festgeschrieben, dass das Bauverbot fällt, wenn die Verkaufsfläche im Stadtteil unter 1200 m² sinken sollte. Damit hatte EDEKA mit dem Mittel der Aufgabe des alten Standorts die Initiative in seiner Hand. In dem Moment, wo EDKA kündigte, war das Moratorium hinfällig.

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Der Fisch stinkt vom Kopfe her!

Laut Romeo Frey kann nur eine Kontrolle über Parteigrenzen hinweg die Selbstbedienungsmentalität gestoppt werden.
Laut Romeo Frey kann nur eine Kontrolle über Parteigrenzen hinweg die Selbstbedienungsmentalität gestoppt werden.

Von Romeo Frey – Sprecher im Vorstand von AUF Witten

Immer wieder fallen bei der Planung und Ausführung von Baumaßnahmen in der Zuständigkeit der Stadtverwaltung drastische Mängel, mangelhafte Sach- und Fachfähigkeiten, Schlampereien und fehlendes Pflichtbewusstsein im Umgang mit dem Eigentum der Bürger auf.

Besonders auf dem Hintergrund der bestehenden Überschuldung können solche Verschwendungen öffentlichen Eigentums nicht hingenommen werden. Denn die verbrannten Gelder fehlen zwangsläufig beim Unterhalt öffentlicher und sozialer Einrichtungen, wie Musikschule, Kinderspielplätze, Kindergärten, Schulen, Bücherei, Straßen...

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Kniefallpolitik ist mit mir nicht zu machen!

Achim Czylwick lässt sich nicht von Drohungen beeindrucken.
Achim Czylwick lässt sich nicht von Drohungen beeindrucken.

Es ist richtig und konsequent, dass die Initiative gegen einen Vollsortimenter im Gerberviertel ist.

Die Mehrheit im Rat der Stadt Witten hat einer solchen Bebauung zugestimmt. Ein politischer Kompromiss, wie Herr Kassner im Kommentar schreibt, war das aber nicht. Im Gegenteil wurde sich einem Druck von EDEKA gebeugt.

Dieser Konzern wollte einen größeren Standort, um im Stadtteil zu dominieren. Mit der Kündigung des alten Standorts wurde der Druck aufgebaut, entweder wir gehen oder bekommen das Gerberviertel.

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Unterschriften gegen Frischemarkt

Ratsmitglied Achim Czylwick unterstützt die Initiative aus Herbede gegen einen Vollsortimenter.
Ratsmitglied Achim Czylwick unterstützt die Initiative aus Herbede gegen einen Vollsortimenter.

Es ist richtig und konsequent, dass die Initiative gegen einen Vollsortimenter im Gerberviertel ist.

Die Mehrheit im Rat der Stadt Witten hat einer solchen Bebauung zugestimmt. Ein politischer Kompromiss, wie Herr Kassner im Kommentar schreibt, war das aber nicht. Im Gegenteil wurde sich einem Druck von EDEKA gebeugt.

Dieser Konzern wollte einen größeren Standort, um im Stadtteil zu dominieren. Mit der Kündigung des alten Standorts wurde der Druck aufgebaut, entweder wir gehen oder bekommen das Gerberviertel.

Gerade deswegen habe auch ich am 27.03.2012 dagegen gestimmt. Kniefallpolitik ist mit mir nicht zu machen.

Nun warnt der Kommentar auch noch vor einer Nähen zu den Linken“. Damit setzt Herr Kassner statt auf demokratisches Recht auf antikommunistische Vorbehalte.

Ich gehöre nicht zur Partei der Linken, sondern vertrete mit dem überparteilichen Personenwahlbündnis AUF Witten die Grundlinie, kommunale Fragen über Parteiengrenzen hinweg sachlich und Interesse der Bürger zu klären.

Gerade auch aus diesem Grund möchte ich das Schüren von solchen Vorbehalten ausdrücklich zurückweisen.

Wir werden das Bürgerbegehen in jedem Fall unterstützen.

Achim Czylwick

Ratsmitglied für AUF Witten

2017  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern