 Selbst aktiv werden für eine lebenswerte Stadt
von Gregor Duve und Ulrich Wagner, beide im Vorstand von AUF Witten
Liebe Leserin, lieber Leser,
am Wochenende des 18./19. Oktober 2008 fand in Mülheim a.d. Ruhr der 10. kommunalpolitische Ratschlag statt. Das ist ein Zusammenschluss auf überparteilicher Grundlage von Menschen und Organisationen, die sich für eine alternative Politik in ihren Kommunen einsetzen. AUF Witten war mit fünf Mitgliedern gut vertreten. 16 weitere Bündnisse beteiligten sich ebenfalls daran, sodass der kommunalpolitische Ratschlag aus ca. 70 Teilnehmern bestand.
Nachbesserung?
Die derzeitige Bankenkrise ist ein Paradebeispiel für die Politik, die in ganz Deutschland gemacht wird. Da verspekulieren sich irgendwelche Banken mit faulen Krediten in den USA und werden dafür noch entschädigt. Wenn aber ein Hartz IV Empfänger nur 10 Euro zu viel im Portemonnaie hat, wird er wie ein Schwerverbrecher behandelt.
Es ist nicht überraschend, dass angeblich kein Geld da sei, so wie es den Konzernen in den Rachen gestopft wird. In Witten ist ein solches Beispiel die neu gebaute Bushaltestelle am Rathaus, die gut 570.000 € kostet. Weitere Beispiele sind der Celestian-Bau, das blaue Lichterband....
Dabei will die Stadt ab 2014 ohne Neuverschuldung auskommen. Bei dieser Geldverschwendung ist sehr fraglich, ob das zu schaffen ist. Dann wird noch behauptet, dass mit Stellenabbau das Schuldenproblem vollständig gelöst werden könnte. Dabei muss die Stadt jedes Jahr neue Schulden machen um ihre alten Schulden begleichen zu können.
 Alternative?
Ähnliches ist in vielen anderen Städten zu beobachten, das berichteten mehrere Vertreter von Bündnissen auf dem 10. kommunalpolitischen Ratschlag. Wie wir dieser Politik entgegen wirken können, wurde in mehreren Arbeitsgruppen erarbeitet.
Hauptergebnis aller Arbeitsgruppen war, dass Bündnisse wie AUF Witten und ihre Ratsvertreter eine alternative Kommunalpolitik auf überparteilicher Grundlage verfolgen.
- Wir verwirklichen eine transparente, alternative Politik und unsere Mitglieder bestimmen, was wir machen und was nicht.
- Wir sind finanziell unabhängig! Unsere Arbeit wird ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanziert.
- Wir sind regelmäßig in der Öffentlichkeit präsent und bieten so allen Menschen die Möglichkeit, mit uns zusammen zu arbeiten und uns ihre Anliegen mitzuteilen.
- Unsere Ratsvertreter haben sich auf Prinzipien verpflichtet und sind bereit zurückzutreten, wenn sie gegen diese Prinzipien verstoßen
Selbst aktiv werden!
Selbst aktiv werden – das ist die Schlussfolgerung, um diese neue Art von Politik verwirklichen zu können. Hier ist jeder Mensch gefragt, der mit diesen Verhältnissen nicht mehr einverstanden ist. Ob die da oben machen können, was sie wollen, hängt davon ab, ob wir sie das machen lassen, oder ob wir sagen: Stopp! Wir entscheiden, was mit unserer Stadt passiert.
Deshalb ist auch unser Motto:
Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern!
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