Witten im AUFbruch Aktuell: 13. Jahrestag der Montagsdemo Witten

Jan Vöhringer, Moderator der Wittener Montagsdemo lädt zur gemeinsamen Feier am 7. August ab 17 Uhr am Berliner Platz ein
Jan Vöhringer, Moderator der Wittener Montagsdemo lädt zur gemeinsamen Feier am 7. August ab 17 Uhr am Berliner Platz ein

Der Sprecher der Montagsdemo Witten, Jan Vöhringer, lädt ein zur Feier des 13. Jahrestages der Montagsdemo ein am kommenden Montag, den 7. August 2017 um 17 Uhr am Berliner Platz/Ecke Nordstraße:

„13 Jahre Kampf gegen die Hartz Gesetze, Kampf für die Abschaltung aller Atomkraftwerke, konsequenter Kampf für Arbeiterrechte und internationale Solidarität, Kampf für die Rechte von Flüchtlingen, Kampf für eine lebenswerte Zukunft. Das wollen wir gemeinsam mit Ihnen und Euch feiern. Es wird ein buntes, kulturelles Programm geben und wir freuen uns auf viele Besucherinnen und Besucher und einer vielfältigen Beteiligung am offenen Mikrofon.“

Seit Anbeginn hat AUF Witten die Montagsdemo aktiv unterstützt, ihr Vorstandssprecher Romeo Frey nahm 12 Jahre lang die Moderation der Montagsdemo wahr, bevor er sie letztes Jahr in jüngere Hände gegeben hat. Aus dem anfänglichen Protest gegen die Hartzgesetze und die Berliner Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist im Laufe der Jahre ein Tag des Widerstandes geworden mit der eingangs von Vöhringer genannten Bandbreiter politischer Themen. Doch das Kernthema Hartzgesetze hat sich keineswegs erledigt.

Mit ihrer Einführung ist ein staatlich geförderter Niedriglohnsektor entstanden, die Leiharbeit wird gewollt und massiv gefördert. Bundeskanzlerin Merkel feiert dies als die höchste Beschäftigungszahl in der Geschichte der BRD. Die Fakten zeichnen ein anderes Bild:

  • fast 8 Millionen Hartz IV Bezieher
  • 24 Millionen von 43,4 Millionen Erwerbstätigen sind vollbeschäftigt, ein großer Teil von ihnen kann vom erhaltenen Lohn nicht leben
  • über 9,6% der Menschen in Deutschland bekommen nicht einmal 869 Euro Lohn und fallen damit unter die Armutsgrenze, mehr als doppelt so viele wie zum Zeitpunkt der Einführung der Hartz - Gesetze

Die einzigen Profiteure sind ausschließlich die internationalen Übermonopole, die jedes Jahr neue Rekordprofite einfahren. Die Bochumer Opel-Arbeiter hatten erkannt, dass sie den Kopf für die Profite herhalten sollten und ließen sich nicht unterkriegen. Es war die Montagsdemobewegung, die ihren mutigen Kampf auch heute noch ständig zum Thema macht. Zurecht ist der Montag der „Tag des Widerstands“.

Die bundesweite Montagsdemobewegung sorgt mit ihrer beharrlichen Kritik an den Hartz -Gesetzen dafür, dass die Regierenden es nicht geschafft haben, dafür eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen. Mit scheinbaren Zugeständnissen versuchte sich die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz aus ihrem Tief herauszuwinden. Doch alsoffenbar wurde, dass Schulz an den Hartzgesetzen nichts Substanzielles ändern wird, löste sich sein Zwischenhoch ebenso schnell wieder auf.

Statt bloß kosmetischer Eingriffe fordert die Montagsdemo dagegen

  • die vollständige Abschaffung der Hartzgesetze und Rücknahme sämtlicher Eingriffe in die Sozialgesetzgebung wie z.B. in das Rentenniveau
  • die gesetzliche Einführung der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich

Die Montagsdemo hat darüber hinaus auch immer wieder die Frage der hemmungslosen Umweltzerstörung durch die Konzerne zum Thema gemacht, wie den Diesel-Skandal, den Giftmüll unter Tage und die Zechenflutung durch die RAG, die Feinstaubbelastung durch Konzerne wie DEW (Deutsche Edelstahlwerke).

Sie prangert unermüdlich die unverantwortliche Nutzung der Atomenergie an und unterstützt die verschiedenen Jahrestage dazu wie Tschernobyl, Fukushima. Aktuell den 72. Jahrestag des Abwurfs einer US-amerikanischen Atombombe auf Hiroshima am 6. August.

Die gesamte Montagsdemobewegung feiert in diesen Wochen ihren 13. Jahrestag. Hier ein Bild von der Montagsdemo in Gelsenkirchen
Die gesamte Montagsdemobewegung feiert in diesen Wochen ihren 13. Jahrestag. Hier ein Bild von der Montagsdemo in Gelsenkirchen

Auch die internationale Solidarität mit Flüchtlingen und ihrem Kampf für ein menschenwürdiges Leben ist Thema. Aktuell sind in München zwei türkische Revolutionäre inhaftiert, ohne dass ihnen eine Straftat vorgeworfen werden kann. Dazu schreibt die bundesweite Koordinierung der Montagsdemobewegung:

„Mehmet ist einer der in München von der deutschen Bundesregierung inhaftierten und angeklagten türkischen Revolutionäre - ohne dass ihm in Deutschland oder Europa irgendeine Straftat vorgeworfen wird! Die Montagsdemos haben dagegen schon mehrfach protestiert und die Bevölkerung darüber informiert. Mehmet geht es gesundheitlich sehr schlecht und das Gericht versuchte, das auszunutzen und ihn zu erpressen, wenn er andere verrät oder denunziert, dass er dann früher frei kommt. Weitere Informationen unter: http://www.atik-online.net/deutsch/2017/07/13/freiheit-fuer-mehmet-yesilcali-2/

Wir fordern: Freiheit für Mehmet Yeşilçalı und die anderen 9 Gefangenen! Keine Erpressungsversuche mit seiner Gesundheit! Gegen die Kriminalisierung von Fortschrittlichen und Revolutionären durch die Bundesregierung! Hoch die internationale Solidarität!

Die Wittener Montagsdemo wollte dies an ihrem Jahrestag zum Thema machen.

AUF Witten wird sich nach Kräften weiter in der Montagsdemobewegung engagieren und mit kommunalpolitischen Themen den Tag des Widerstandes ergänzen in der Hoffnung, dass sich in den kommenden Jahren immer mehr Menschen hier engagieren für ein lebenswertes Witten und eine menschenwürdige Gesellschaft.

2017  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern