Stadtbücherei: es geht nicht nur darum, wo die Bücher hinkommen

Durch die Umwandlung des Kulturforums in eine Anstalt öffentlichen Rechts, wurde die kommunale Selbstverwaltung in dem Bereich vollständig ausgehebelt.
Durch die Umwandlung des Kulturforums in eine Anstalt öffentlichen Rechts, wurde die kommunale Selbstverwaltung in dem Bereich vollständig ausgehebelt.

Beim Hin und Her um die Rechtmäßigkeit eines Bürgerentscheides über den künftigen Standort der Stadtbücherei geht es nur vordergründig darum, wo die Bücher hinkommen.

Offenbar hat der Rat der Stadt Witten in dieser Angelegenheit schlichtweg nichts zu sagen. Dass die Stadtverwaltung und alle politisch Verantwortlichen, allen voran die Bürgermeisterin, jetzt so erstaunt darüber tun, ist unglaublich.

Denn diese Konsequenz war schon klar, als mit voller Absicht die Umwandlung des städtischen Kulturforums in eine Anstalt des öffentlichen Rechts vorgenommen wurde, die zum 1.1.2006 in Kraft trat. Schon damals wurden die Bedenken von AUF Witten einfach zur Seite geschoben.

Dieser Vorgang reiht sich ein in eine systematische von oben betriebene Politik der Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung. Die Verantwortlichen in der Bundespolitik, nämlich SPD, CDU, GRÜNE und FDP, wechseln sich dabei in schöner Regelmäßigkeit ab, während sie vor Ort vorgeblich für Bürgerinteressen eintreten.

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Rückenwind für eine alternative, fortschrittliche Kommunalpolitik

Für Ratsmitglied Achim Czylwick kommt im Ergebnis der Landtagswahl die Enttäuschung der Bürger zum Ausdruck.
Für Ratsmitglied Achim Czylwick kommt im Ergebnis der Landtagswahl die Enttäuschung der Bürger zum Ausdruck.

Ein Kommentar zum Ausgang der LTW NRW 2012 von Ratsmitglied Achim Czylwick (AUF Witten)

Zu den Wahlergebnissen der Landtagswahl NRW am 13.05.2012 in Witten

Ich wurde gebeten eine kurze Bewertung des Wahlausgangs vorzunehmen. Dies bezieht sich vor allem auf die Frage, ob die neue Landesregierung nun auch auf eine tatsächliche Entschuldung der Kommunen hinarbeitet. Angesicht der bisherigen Politik ist das überhaupt nicht zu erwarten. Aber mit den Wahlergebnissen haben wir doch eine andere Lage. Damit meine ich nicht nur, dass aus der Minderheitsregierung nun eine Mehrheitsregierung wird. Ich meine vor allem, dass gerade diese Wahlergebnisse für AUF Witten als alternatives, fortschrittliches und überparteiliches kommunalpolitisches Bündnis neue Spielräume eröffnen. Das möchte ich auch an den Wahlergebnissen für Witten zeigen, die dem Trend im Land entsprechen.

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Frauenbewegung kommt voran!

Die Wittener Gruppe des Frauenverbands Courage mit einem Infostand. Die Weltfrauenkonferenz wurde von ihnen tatkräftig mit organisiert.
Die Wittener Gruppe des Frauenverbands Courage mit einem Infostand. Die Weltfrauenkonferenz wurde von ihnen tatkräftig mit organisiert.

Gastbeitrag der Frauengruppe Courage Witten zum Internationalen Frauentag am 8. März 2012

Von Bärbel Kirstein und Dorith Barth

Liebe LeserInnen der Zeitung Witten im AUFbruch! Wir möchten unsere Wittener Frauengruppe Courage kurz vorstellen. Wir sind ein Verband, der deutschlandweit seit 20 Jahren aktiv ist, für die Befreiung der Frau. Der Frauenverband Courage e.V. ist finanziell unabhängig, überparteilich, demokratisch und international. Wir arbeiten mit gesellschaftlichen Bewegungen und Parteien zusammen und fördern die internationale Frauenvernetzung.

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Auf zum 10. Frauenpolitischen Ratschlag

Gute Stimmung beim 9. frauenpolitischen Ratschlag 2010
Gute Stimmung beim 9. frauenpolitischen Ratschlag 2010

Zunächst einmal möchten wir erklären, was der Frauenpolitische Ratschlag genau ist: eine internationale, frauenpolitische und kulturelle Plattform, auf der sich Frauenprojekte, -gruppen, -organisationen und Parteien ebenso wie Einzelfrauen austauschen können.

Der Frauenpolitischen Ratschlag ist keine Organisation - er wird dezentral von den Teilnehmerinnen selbst organisiert und finanziert. Das bietet viel Raum für Initiativen vor Ort und garantiert die Möglichkeit, die Vielfalt der Frauenbewegung einzubringen.

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2018  AUF Witten - Um uns selbst müssen wir uns selber kümmern